Haushaltsdebatte: Kulturpolitiker aller Fraktionen loben Etatsteigerung des Kulturstaatsministers

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die Aussagen der Kulturpolitiker des Deutschen Bundestages, die sich in der heutigen Haushaltsdebatte unisono sehr positiv über den Etat des Kulturstaatsministers Bernd Neumann (CDU) für das Jahr 2011 geäußert haben.

Eine Steigerung um 27 Millionen sei ein wichtiges wie richtiges Signal in Richtung Wertschätzung von Kultur, so die Bundestagsabgeordneten. Diese Wertschätzung, merkte Lukrezia Jochimsen (Die Linke) kritisch an, müsse aber auch vom Bund auf die Kommunen ausstrahlen. Jochimsen erhob die Forderung nach einem kooperativen Kulturföderalismus, um den zum Teil stark verschuldeten Kommunen aus der Krise zu helfen. Die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz stehe ebenfalls noch auf der kulturpolitischen Agenda und müsse nun umgesetzt werden. Ein weiterer Kritikpunkt war die Bezuschussung der Festspiele in Bayreuth durch den Bund mit 2,3 Millionen. Agnes Krumwiede von Bündnis 90/Die Grünen forderte eine Mittelvergabe in dieser Höhe an prosperierende Festspiele zu überdenken und die Mittel eher der Künstlerförderung zukommen zu lassen. Petra Merkel (SPD) hob in ihrer Rede die Bedeutung der Integration als zentrale Herausforderung der Gesellschaft und der Kultur hervor. Kürzungen wie bei den Projekten zum Quartiersmana-gement, die beim Bauministerium angesiedelt sind, laufen der Integrationspolitik zuwider.

Zum parlamentarischen Schulterschluss der Kulturpolitiker rief Wolfgang Börnsen (CDU) auf. Ziel sei auch über die Haushaltsdebatte hinaus, gemeinsam für die Kultur einzutreten. Reiner Deutschmann (FDP) stellt besonders die Leistungen des Kulturstaatsministers im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft als gelungen heraus.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Kultur hat einen eigenen Wert – Dieser Satz ist in Zeiten, in denen sich die Finanzkrise stark auf die Kultur auswirkt, von sehr großer Bedeutung. Wenn ein Staatsminister über alle Fraktionsgrenzen hinweg so lobend bedacht wird, wie heute in der Haushaltsdebatte geschehen, ist das ein deutliches Zeichen seines Erfolgs im Bereich der Kulturpolitik. Den Ländern und Kommunen, die zurzeit massiv an der Sparschraube drehen, sollte dies ein Vorbild sein.“