Hamburg wählt: Die kulturpolitischen Vorhaben der Parteien

In diesem Jahr finden sieben Landtagswahlen statt. In diesen sieben Wahlen wird auch über die künftige Kulturpolitik des jeweiligen Landes entschieden sowie darüber hinaus über kulturpolitische Akzente, die eine bundesweite Ausstrahlung und Bedeutung haben. Weiter gestalten die Länder über den Bundesrat die Rahmenbedingungen für Kulturpolitik mit.

Hamburg ist das Bundesland, das den Reigen der sieben Landtagswahlen in diesem Jahr am Sonntag eröffnet. Aufgrund der Bedeutung, die sieben Landtagswahlen für die Zusammensetzung des Bundesrats haben, hat der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, in diesem Jahr erstmals sogenannte Wahlprüfsteine zu Landtagswahlen formuliert. Gefragt wurden die Landesverbände der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien ungeachtet ihrer aktuellen Präsenz im jeweiligen Landesparlament.

Die Fragen beziehen sich zum einen auf Themen, die vor allem auf landespolitischer Ebene (Kulturfinanzierung, Kulturelle Vielfalt, Kulturelle Bildung, Kulturwirtschaft) angegangen werden müssen und zum anderen auf mögliche Aktivitäten auf der Ebene des Bundesrats (Steuerrecht, Urheberrecht, Arbeit- und Sozialrecht).

Was wollen nun die Parteien in Hamburg kulturpolitisch bewegen?
Welche Akzente wollen sie setzen?
Und wie wollen sie kulturpolitisch im Bundesrat Einfluss nehmen?

Die ausführlichen Antworten und eine Kurzzusammenstellung der Positionen der Parteien zu den Fragen des Deutschen Kulturrates finden Sie unter http://www.kulturrat.de/wahl-hh