Das Bundeskabinett hat heute (23. März 2020) umfangreiche Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin Elisabeth Motschmann:
"Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Wir helfen unbürokratisch und schnell. Gemeinsam bringen wir den bislang größten Schutzschirm in der Geschichte der Bundesrepublik auch für den Kultur- und Medienbereich auf den Weg.
Denn die kulturelle Vielfalt unseres Landes steht auf dem Spiel. Diese wird durch Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende und Kultureinrichtungen gesichert. Gerade diese verlieren aber aktuell urplötzlich die Existenzgrundlage. Es finden keine kulturellen Veranstaltungen mehr statt. Diesen Akteuren muss geholfen werden.
Für Soloselbständige und kleine Unternehmen wird eine Corona-Soforthilfe von bis zu 50 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dazu haben auch Künstlerinnen und Künstler, Medienschaffende, Klein- und Kleinstunternehmen der Kultur- und Kreativbranche uneingeschränkten Zugang. Und es soll zudem bis zu 10 Milliarden Euro als bedingungslose Grundsicherung für die persönlichen Lebensverhältnisse geben.
Die Bundesregierung hat sehr schnell und in enger Abstimmung mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie der Branche gehandelt. Die Maßnahmen ergänzen sich mit schon beschlossenen und geplanten Länderinstrumenten. Die CDU/CSU-Fraktion wird die Situation weiter wachsam beobachten und, wo nötig, ggf. nachsteuern.“