Vom 8. bis 10. Juni 2021 fand die Mitgliederversammlung der GEMA virtuell statt. Im Fokus standen Anpassungen des Regelwerks, die sich mit den Auswirkungen der Coronapandemie befassen. Die drei Kurien Komponisten, Textdichter und Musikverleger wählten turnusmäßig ihre Vertreterinnen und Vertreter für die nächste dreijährige Amtsperiode in den Aufsichtsrat und in andere Gremien. Dr. Ralf Weigand wurde anschließend vom Aufsichtsrat als dessen Vor-sitzender bestätigt. Mit dem "Schutzschirm“ erweitert die GEMA ihr 2020 initiiertes Hilfsprogramm für Mitglieder. Thema war auch die kürzlich verabschiedete Urheberrechtsreform.
"Die Krise schweißt uns zusammen“, stellte Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Ralf Weigand zur Eröffnung der Hauptversammlung fest. "Ich freue mich, dass sich trotz der erneut rein virtuellen Zusammenkunft so viele Mitglieder für ihren Verein engagieren und unser demokratisches Grundprinzip mit Leben füllen. Die Teilhabe der Mitglieder ist wahnsinnig wertvoll und für die Selbstbestimmung in unserem wirtschaftlichen Verein immens wichtig.“
"Die GEMA hat sich in der Krise wie nie zuvor in ihrer Geschichte als Solidargemeinschaft ihrer Mitglieder und als Unterstützerin der breiten kulturellen Landschaft in Deutschland gezeigt“, konstatiert der Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Heker. So konnte Heker weitere Hilfsmaßnahmen für die nächsten Monate ankündigen: Der von der GEMA aufgesetzte finanzielle "Schutzschirm“, über den wirtschaftlich besonders betroffene Mitglieder schon im vergangenen Jahr Vorauszahlungen erhalten konnten, wird nun noch einmal erweitert. Zudem kann die GEMA demnächst im Rahmen des Hilfsprogramms NEUSTART KULTUR der Bundesregierung Stipendien an Musikurheberinnen und Musikurheber vergeben.
Die umfassenden Maßnahmen der Verwertungsgesellschaft für von der Coronapandemie betroffene Mitglieder honorierte Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters in ihrem Grußwort: "Der GEMA danke ich für ihren wirklich unermüdlichen Einsatz im Sinne der Komponistinnen und Komponisten, Textdichterinnen und Textdichter, gerade auch in dieser außergewöhnlichen und großen Not. Mit ihrem schnellen Handeln hat die GEMA entscheidende Hilfe geleistet und maßgeblich zur Wiederbelebung des kulturellen Lebens beigetragen durch ihren Hilfsfonds für existenziell gefährdete Berechtigte. Außerdem hat die GEMA uns mit einem Investitionsprogramm für Musikaufführungsstätten kräftig unterstützt. Auch dafür herzlichen Dank!“
Beschlüsse der Mitgliederversammlung
Rund 700 Komponisten, Textdichter und Verleger nahmen vom 8. bis 10. Juni an der virtuellen Mitgliederversammlung der GEMA teil. Sie diskutierten Fragen der künftigen Gestaltung ihres Vereins und entschieden über Neuerungen im Regelwerk, vor allem in Satzung und Verteilungsplan.
Mehrere Anträge befassten sich damit, wie den Auswirkungen der Coronapandemie begegnet werden kann. Damit der Erwerb der ordentlichen Mitgliedschaft nicht durch pandemiebedingte Aufkommensausfälle erschwert wird, werden die Anforderungen an das insoweit erforderliche Mindestaufkommen für die Zeit der Pandemie abgesenkt. Auf Verteilungsebene greifen Sonderregelungen für die Zuschlagsverteilung in einigen Sparten, um Verzerrungen infolge der pandemiebedingten Ertragsrückgänge und Veranstaltungsausfälle entgegenzuwirken. Eine positive Weiterentwicklung ist das Online-Live-Voting, das für das Format der virtuellen Mitgliederversammlung entwickelt wurde und aufgrund einer Satzungsänderung auch künftig als zusätzliche Mitwirkungsmöglichkeit in der Mitgliederversammlung angeboten werden kann.
Bereits im Vorjahr hatte die Mitgliederversammlung vor dem Hintergrund der Urheberrechtsreform eine Ergänzung des Berechtigungsvertrags beschlossen, die die Lizenzierung des Herstellungsrechts gegenüber Plattformen wie YouTube, Facebook und TikTok erheblich erleichtert. Hierauf aufbauend konnte die Mitgliederversammlung 2021 nunmehr die Verteilung der zusätzlichen Einnahmen regeln.
"Der Aufsichtsrat beobachtet die äußerst dynamischen Entwicklungen im digitalen Musikmarkt sehr genau und passt über seine unterschiedlichen Gremien und Ausschüsse in Zusammenarbeit mit den Expertinnen und Experten der GEMA die komplexen Verteilsysteme stetig an die veränderte Musiknutzung an. Im Interesse der Mitglieder setzen wir uns konsequent dafür ein, die bestmöglichen, gerechtesten Ausschüttungen im Online-Bereich durchzusetzen und Methoden zu entwickeln, um künftig noch mehr Musiknutzungen erfassen und punktgenau abrechnen zu können“, betont Dr. Ralf Weigand in seinem Bericht des Aufsichtsrats in der Hauptversammlung. Ebenso treibe der Aufsichtsrat die zukunftsorientierten strategischen Entscheidungen der GEMA voran, wie etwa den Erwerb der Zebralution GmbH und deecoob GmbH sowie den Aufbau des MusicHubs. Ziel sei es, die GEMA so modern und zukunftssicher wie möglich für ihre Mitglieder aufzustellen.
Wahl des Aufsichtsrates: Dr. Ralf Weigand als Vorsitzender bestätigt
In der Mitgliederversammlung wurde der Aufsichtsrat der GEMA für die nächsten drei Jahre neu gewählt. Die Komponistenkurie wählte Jörg Evers, Matthias Hornschuh, Micki Meuser, Jochen Schmidt-Hambrock, Dr. Charlotte Seither und Dr. Ralf Weigand als ihre Vertreter in den Aufsichtsrat sowie Wolfgang Lackerschmid und Alexander Zuckowski als Stellvertreter. Die Textdichterkurie wird bis 2024 von Frank Ramond, Tobias Reitz, Götz von Sydow und Stefan Waggershausen im Aufsichtsrat vertreten, Tobias Künzel und Diane Weigmann fungieren als Stellvertreter. Die Interessen der Verlegerkurie repräsentieren im Aufsichtsrat künftig Jörg Fukking, Winfried Jacobs, Dr. Sabine Meier, Patrick Strauch und Dr. Götz von Einem sowie als Stellvertreter Diana Muñoz und Michael Ohst.
Als seinen Vorsitzenden hat der Aufsichtsrat bei seiner Konstituierung im Anschluss an die Hauptversammlung Dr. Ralf Weigand (Komponist) bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden erneut Stefan Waggershausen (Textdichter) und erstmals Dr. Götz von Einem (Verleger) gewählt. "Ich bedanke mich für das in mich gesetzte Vertrauen und freue mich auf weitere drei gemeinsame Jahre. Die GEMA ist für mich eine wahre Herzensangelegenheit. Besonders jetzt in der Krise müssen wir Kreativen unser Schicksal aktiv in die Hand nehmen und gemeinsam Wege schaffen, um diese Durststrecke wirtschaftlich zu überstehen. Aber auch langfristig ist es an uns Autorinnen und Autoren sowie an den Verlegerinnen und Verlegern, die GEMA tatkräftig im Sinne der Mitglieder zu gestalten“, kommentiert Dr. Ralf Weigand die Wahl.
Weitere Wahlen
In den Versammlungen wurden weitere wichtige Vereinsgremien wieder besetzt. Außerdem wählten die außerordentlichen Mitglieder 56 Delegierte, die in den nächsten drei Jahren und damit auch in den Berufsgruppenversammlungen und in der Hauptversammlung der ordentlichen Mitglieder die Interessen ihrer Kolleginnen und Kollegen vertreten werden.
Änderungen im Urheberrecht: Wichtiger Schritt für die Mitglieder
In seinem Bericht in der Hauptversammlung ging der Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Heker insbesondere auf die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht ein: "Als Musikbranche verabschieden wir uns von einem Jahrzehnt, in dem fehlende Wertschätzung für kreative Leistungen und massive Angriffe auf die Rechte von Urhebern selbstverständlich waren“, konstatiert Heker. "Das Kernstück sind die Regelungen zur Verantwortlichkeit von Online-Plattformen: Anbieter wie YouTube oder Facebook sind künftig in der Pflicht. Sie müssen Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern abschließen, wenn deren Werke auf ihrer Plattform genutzt werden. Die Kreativen werden für die Nutzung ihrer Werke von den Plattformen eine Vergütung erhalten – ohne Wenn und Aber.“ Heker schlussfolgert: "Die Reform ist ein Ausgleich der Interessen von vielen Akteuren. Nicht alles wurde in unserem Sinne umgesetzt, und an manchen Stellen bleibt die Reform hinter den Erwartungen zurück.“ Dennoch weise das neue Gesetz in die richtige Richtung. "Nun kommt es darauf an, die Vergütungssituation der Musikschaffenden insgesamt zu verbessern. Lassen Sie uns die Chancen nutzen, die das Gesetz uns bietet. Ich bin überzeugt, dass uns dies durch unsere weitere gemeinsame Arbeit gelingen wird.“