Fusion der Kulturstiftung der Bundes und der Kulturstiftung der Länder droht zu scheitern. Deutscher Kulturrat in Sorge um Zukunft der Kulturstiftung der Länder

Der Deutsche Kulturrat sieht mit Sorge, dass die Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder endgültig zu scheitern droht.

Bei dem Treffen des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidenten der Länder im Sommer dieses Jahres forderten die Länder, dass bereits am Einspruch eines Landes eine neue Förderung von Kultureinrichtungen durch den Bund scheitern kann. Jetzt bieten die Länder an, dass mindestens zwei von sechzehn Länder Einspruch gegen die Förderaktivitäten des Bundes erheben müssen, um das Engagement des Bundes zu stoppen.

Der Deutsche Kulturrat fordert besonders die Länder auf, die Hürden für die Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder endlich abzubauen. Bei dem Treffen der Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler am 18. Dezember dieses Jahres besteht die vielleicht letzte Chance zu einer einvernehmlichen Einigung.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Der Bund verabschiedet sich zur Zeit peu á peu aus der Finanzierung der Kulturstiftung der Länder. Dieses Verhalten ist verständlich, weil im Sommer die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Fusion der Stiftungen an dem Veto von Bayern scheiterte. Jetzt ist die höchstwahrscheinlich letzte Chance, diesen Fehler zu korrigieren. Sollte es zu keiner Einigung kommen, wird besonders die Kulturstiftung der Länder Schaden nehmen. Wollen die Länder das wirklich?"