Finanzkrise: Kulturstaatsminister verspricht, Absenkung der Kulturförderung zu verhindern

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB in einem Interview in der heute erschienenen Ausgabe des Börsenblatts des deutschen Buchhandels ausführt, dass er sich auch im kommenden Jahr für eine Steigerung seines Etats stark machen will. Kulturstaatsminister Neumann, MdB begründet die geplante Etatsteigerung mit der stabilisierenden Wirkung der öffentlichen Kulturfinanzierung in der wirtschaftlichen Krise.

Der Deutsche Kulturrat hatte am 13. Januar dieses Jahres die Befürchtung geäußert, dass durch die rasant wachsende Neuverschuldung der öffentlichen Hände für das Konjunkturpaket des Bundes mittelfristig massive Auswirkungen auf die Kulturfinanzierung von Bund, Ländern und Gemeinden entstehen können.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist sehr wichtig, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann dafür Sorge tragen will, dass der Bund der stabilisierende Faktor in der Kulturfinanzierung in Deutschland ist. Seine Aussage, dass er es mit aller Macht zu verhindern wisse, dass die bald einsetzende Sparwelle wegen der neuen Schulden für das Konjunkturpaket zu einer Absenkung der Kulturförderung des Bundes führt, ist beruhigend und mutig zugleich. Wir fordern die Kulturminister der Länder auf, ebenso wie der Kulturstaatsminister eine klare Aussage zur Entwicklung der Kulturfinanzierung in den Ländern und Kommunen abzugeben. Jetzt kommt es darauf an, dass die Kulturfinanzierung in Bund und Ländern dauerhaft stabilisiert wird und dass auch die Kultureinrichtungen vom Konjunkturpaket II profitieren. Auch in Kultureinrichtungen besteht dringender Sanierungsbedarf. Hier sind wiederum die Länder am Zug, um die Mittel aus dem Konjunkturpaket an die richtigen Stellen zu leiten. Im kommenden Jahr wird sich erweisen müssen, ob die öffentliche Kulturfinanzierung nur das Sahnehäubchen für gute Zeiten ist oder ob damit antizyklisch Politik gemacht wird. Kulturstaatsminister Neumann hat für den Bund die richtige Richtung vorgegeben.“