Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der deutschen Kulturverbände, hat mit großem Erstaunen die Äußerungen des ehemaligen französischen Kulturministers und heutigen Beauftragten der französischen Regierung für den Musikexport, François Léotard, zur Kenntnis genommen, dass die Bundesrepublik Deutschland und Dänemark die einzigen Staaten in der Europäischen Union sind, die sich noch gegen die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Musik-CDs stellen. Gerade jetzt, wo die phonographische Wirtschaft unter massivem ökonomischen Druck steht, ist es notwendig, ein deutliches Signal zur Stärkung dieses Wirtschaftszweiges zu geben. Mit Ausnahme von Deutschland und Dänemark haben offensichtlich alle anderen EU-Mitgliedstaaten erkannt, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, den Musikmarkt wieder in Schwung zu bringen und damit die 600.000 Arbeitsplätze dieser Branche in Europa zu sichern.
Deutschland, das die Mehrwertsteuerabsenkung für CDs verhindert, versucht nach Informationen des Deutschen Kulturrates auch, die vom Europäischen Parlament angeregte EU-Beobachtungsstelle für Kulturpolitik zu verhindern. Die Initiative des Europäischen Parlaments zielt darauf ab, den Informationsaustausch über die Kulturpolitiken der Mitgliedstaaten zu verstärken und besonders gelungene kulturelle Initiativen in Europa bekannt zu machen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Zweimal Nein aus Deutschland bei wichtigen kulturpolitischen Fragen in Europa! Die Einrichtung einer EU-Beobachtungsstelle für Kulturpolitik in Deutschland würden die Chancen der deutschen Kultur, in Europa gehört und verstanden zu werden, deutlich erhöhen. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum in Deutschland, schon bevor man überhaupt über eine Konzeption für eine solche Beobachtungsstelle gesprochen hat, deren Ablehnung vorbereitet wird. Aber im Neinsagen, da hat man ja Übung, das zeigt die Haltung Deutschlands bei der Frage der Einführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Musik-CDs. Die Behinderung positiver kulturpolitischer Initiativen aus Europa muss aufhören."
Pressemitteilung Deutscher Kulturrat
Absätze