Am vergangenen Freitag, den 13.07.2018, wurde die "Brüsseler Erklärung – Für die Freiheit der Kunst“ auf der Petionsplattform change.org veröffentlicht. Die Initiatoren sind die Abgeordneten der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Claudia Roth, MdB und Erhard Grundl, MdB. Der Präsident, Prof. Christian Höppner, und der Geschäftsführer, Olaf Zimmermann, des Deutschen Kulturrates gehören zu den Erstunterzeichnern.

Die Petition kritisiert, die Bestrebungen rechtsnationaler Regierungen in Österreich, Ungarn und Polen den Kulturbereich für ihre Zwecke einzuspannen. Auch in Deutschland versuchten Vertreter rechtsnationaler und konservativer Parteien, demokratische Werte und Grundlagen gesellschaftlichen Zusammenlebens mithilfe von Kultur und Kunst zu zerstören.

In der Brüsseler Erklärung heißt es: "Der ideologische Kampf gegen die Freiheit der Kunst bedroht unsere Kulturlandschaft – und damit eine Grundfeste unserer Gesellschaft. Dagegen wehren wir uns.“ Weiter steht darin geschrieben: "Politik muss der Kunst den Rücken freihalten. Wir vertrauen auf die Stärke der Kunst und die kulturelle Vielfalt in Europa. Kultur entsteht durch Austausch, nicht durch Abschottung. Sie muss verteidigt, kulturelle Teilhabe gefördert und die soziale Absicherung von Künstler*innen verbessert werden. Kunst ist frei, sie muss nicht gefallen und sie darf nicht dienen.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Der Deutsche Kulturrat macht sich seit seiner Gründung vor 37 Jahren stark für die Freiheit der Kunst und die kulturelle Vielfalt in Deutschland und Europa. Heute ist beides durch Rechtsnationale bedrohter denn je. Die AfD hat es sich in Deutschland zur Aufgabe gemacht, "die Entsiffung des Kulturbetriebes in Angriff zu nehmen". Der Kulturbereich muss daher geschlossen aufstehen, gemeinsam einstehen und nachdrücklich sagen: Wir wehren uns! Wir kämpfen für die Freiheit der Kunst! Schließen Sie sich an und unterschreiben Sie die Brüsseler Erklärung.“

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