Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, plädiert für faire und angemessene Vergütung von Solo-Selbständigen im Kulturbereich. In der Corona-Pandemie wird offensichtlich, dass sehr viele Solo-Selbständige im Kultur- und Medienbereich nur äußerst geringe Einkommen erwirtschaften und daher, wenn Aufträge entfallen, unmittelbar in existentielle Not geraten. Was jetzt überdeutlich zu Tage tritt, ist aber nicht neu, sondern ein strukturelles Problem.
Die Vergütung vieler Solo-Selbständiger aus der Kultur- und Medienbranche ist unzureichend – dies gilt im Übrigen auch für viele unständig Beschäftigte, kurz befristet Beschäftigte oder andere im Kultur- und Medienbereich Tätige.
In seiner aktuellen Stellungnahme konzentriert sich der Deutsche Kulturrat auf die Solo-Selbständigen.
Die Arbeitswelt im Kultur- und Medienbereich ist durch unterschiedliche Formen der Erwerbstätigkeit geprägt. Im Vergleich zu anderen Branchen zeichnet sie sich durch einen hohen Anteil an Selbständigen unter den Erwerbstätigen aus.
Um die Situation zu verbessern, muss die Verhandelungsmacht der Solo-Selbständigen im Kulturbereich gestärkt werden. Derzeit steht das EU-Wettbewerbsrecht Kollektivverhandlungen von Solo-Selbständigen zur Durchsetzung fairer und angemessener Vergütungen entgegen. Davon ausgenommen sind lediglich Regelungen im Urheberrecht, die ausdrücklich kollektive Vereinbarungen zulassen.
Der Deutsche Kulturrat fordert die Bundesregierung auf, sich auf der europäischen Ebene für die Initiative der Generaldirektion Wettbewerb einzusetzen, um eine Verbindlichkeit von Vergütungs- und Honorarregelungen zu ermöglichen. Diese Möglichkeiten müssen im Anschluss an eine europäische Regelung in nationales Recht übersetzt werden, so dass Gewerkschaften und Verbände für Solo-Selbständige über die urheberrechtlichen Regelungen hinaus Vergütungs- und Honorarregeln aufstellen können.
Die Verbesserung der Einkommenssituation ist aus Sicht des Deutschen Kulturrates die zentrale Stellschraube, um die soziale und wirtschaftliche Lage von Solo-Selbständigen zu verbessern. Denn sie hat auch einen unmittelbaren Einfluss auf deren soziale Absicherung.
Der Deutsche Kulturrat fordert darum, dass die Sicherung einer angemessenen Vergütung für Selbständige im Kultur- und Medienbereich in den Mittelpunkt der kulturpolitischen Aktivitäten von Bund, Ländern und Kommunen gerückt wird. Darüber hinaus müssen die Rahmenbedingungen, speziell in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, verbessert werden.
Die öffentliche Hand steht in einer besonderen Verantwortung. Sie muss gewährleisten, dass bei den Aufträgen oder Zuwendungen eine angemessene Vergütung vorgesehen ist. Sollte dies nicht der Fall sein, muss eine Überarbeitung von Kosten- und Finanzierungsplänen eingefordert werden. Im Ergebnis sollten nur solche Förderanträge genehmigt oder Aufträge erteilt werden, in denen eine angemessene Vergütung aller Beteiligten vorgesehen ist.
- Der Deutsche Kulturrat fordert, dass die öffentliche Hand eine Vorbildfunktion bei der Vergütung von Solo-Selbständigen übernimmt. Ähnlich wie Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die sich tariftreu verhalten oder zumindest den Mindestlohn einhalten, sollte auch bei der Vergütung von Solo-Selbständigen eine angemessene und faire Vergütung Fördervoraussetzung oder Grundlage für die Beauftragung sein.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „In der Corona-Pandemie wurden verschiedene Hilfsmaßnahmen zur Unterstützung von Solo-Selbständigen im Kulturbereich aufgelegt. Das ist gut, richtig und wichtig. Generell muss es aber darum gehen, dass im Kulturbereich fair und angemessen vergütet wird, damit Solo-Selbständige Auftragsschwankungen besser verkraften können. Hier muss die öffentliche Hand mit gutem Beispiel vorangehen. Mit dem Zuwendungsrecht hat sie ein Instrument in der Hand, um für faire und angemessene Vergütung zu sorgen. Wir müssen jetzt die richtigen Lehren aus der Corona-Krise ziehen und den Arbeitmarkt der Solo-Selbständigen im Kulturbereich krisenfester machen."