Mecklenburg-Vorpommern ist das vorletzte Bundesland, in dem in diesem Jahr gewählt wird. Am Sonntag, den 04.09.2011, sind die Wahlberechtigten in Mecklenburg-Vorpommern aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Aufgrund der Bedeutung der in diesem Jahr stattfindenden sieben Landtagswahlen für die Zusammensetzung des Bundesrats, hat der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sogenannte Wahlprüfsteine zu Landtagswahlen formuliert. Gefragt wurden die Landesverbände der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien ungeachtet ihrer aktuellen Präsenz im jeweiligen Landesparlament.
Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern wird über die künftige Kulturpolitik des Landes entschieden sowie darüber hinaus über kulturpolitische Akzente, die eine bundesweite Ausstrahlung und Bedeutung haben. Weiter gestalten die Länder, so auch Mecklenburg-Vorpommern, über den Bundesrat die Rahmenbedingungen für Kulturpolitik mit.
Die Fragen beziehen sich zum einen auf Themen, die vor allem auf landespolitischer Ebene (Kulturfinanzierung, Kulturelle Vielfalt, Kulturelle Bildung, Kulturwirtschaft) angegangen werden müssen und zum anderen auf mögliche Aktivitäten auf der Ebene des Bundesrats (Steuerrecht, Urheberrecht, Arbeit- und Sozialrecht).
Was wollen nun die Parteien in Mecklenburg-Vorpommern kulturpolitisch bewegen?
Welche Akzente wollen sie setzen?
Und wie wollen sie kulturpolitisch im Bundesrat Einfluss nehmen?
Die ausführlichen Antworten und eine Kurzzusammenstellung der Positionen der Parteien zu den Fragen des Deutschen Kulturrates finden Sie unter: http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=131
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Quelle
http://www.kulturrat.de