Mit dem gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2005 wird der Umfang des Haushaltes der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Christina Weiss, beibehalten.
Der Entwurf sieht einen Gesamtumfang für BKM von 947,3 Millionen Euro für 2005 gegenüber einem Ansatz von 947,6 Millionen Euro in diesem Jahr vor. Durch den eineinhalbprozentigen Beitrag zur Rentenkonsolidierung mussten während des laufenden Jahres 2004 diese Mittel reduziert werden, sodass im Vergleich dazu im kommenden Jahr effektiv sogar mehr Geld zur Verfügung stehen wird.
Staatsministerin Weiss betonte: "Trotz einer haushaltspolitisch schwierigen Situation hält die Bundesregierung an ihrem hohen Engagement für Kunst und Kultur fest".
Mit den Mitteln aus dem Kulturhaushalt sollen im kommenden Jahr weiterhin kulturpolitische Schwerpunkte gesetzt aber auch einige herausragende Projekte stärker oder neu gefördert werden.
Als neue Maßnahme wird die BKM 2005 die Frauenkirche in Dresden nachhaltig unterstützen, damit das Bauwerk vollendet werden kann. Im Titel "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland" sind dafür zusätzliche 4 Millionen Euro vorgesehen.
Für die Einrichtung "Topographie des Terrors" in Berlin wird sich die BKM im Haushaltsjahr 2005 nachhaltig engagieren und die Bauverantwortung übernehmen. Im Haushaltsentwurf wurde für den Neubau eine Verpflichtungsermächtigung über 18,378 Millionen Euro für die Folgejahre eingestellt. Damit kann die geplante Maßnahme nunmehr zügig vorangetrieben werden.
Die strukturelle Unterfinanzierung der Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen wird mit zusätzlich 1,9 Millionen Euro abgewendet. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln werden unter anderem die Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten an mehreren historischen Gebäuden der Stiftung wie zum Beispiel dem Rokokoschloss Dornburg fortgeführt werden.
Für das Haus der Kulturen der Welt in Berlin werden in den Jahren 2005 und 2006 erhebliche Mittel im Umfang von fast 9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die notwendige Sanierung zu gewährleisten.
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