Bundesregierung bekräftigt hohes Engagement für die Kultur

Bei der heutigen Einbringung des Haushaltsgesetzes 2007 in den Deutschen Bundestag betonte Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB, dass die Bundesregierung der besonderen Stellung der Kultur in unserer Gesellschaft auch mit dem nächsten Kulturetat in hohem Maße gerecht werde. Dabei gelte vorrangig, dass Kulturförderung keine Subvention sei, sondern eine Investition in die Zukunft. Dies sei im Koalitionsvertrag vereinbart worden, und so werde auch gehandelt.

Der Entwurf sieht einen Gesamtumfang für BKM im nächsten Jahr von rund 1,108 Mrd. Euro vor. Mit dem Haushaltsentwurf 2007 und dem Finanzplan bis 2010 setzt die Bundesregierung ihren Haushaltskonsolidierungskurs fort. Gleichwohl konnte der Kulturhaushalt um 3,4 Prozent gesteigert werden.

Bernd Neumann sagte: „Der Gesamtrahmen des Haushaltes stellt sicher, dass wir auch in Zukunft unser finanzielles Engagement bei Einrichtungen und Projekten von gesamtstaatlicher Bedeutung fortsetzen können. Das gilt für die „kulturellen Leuchttürme“ in den neuen Bundesländern ebenso wie für die bedeutenden Museen, die Gedenkstätten und die vielen innovativen Projekte in Literatur, Musik, darstellender und bildender Kunst“.

Wie im Koalitionsvertrag festgelegt, werden unter dem Titel „Anreiz zur Stärkung der Filmproduktion in Deutschland“ ab 2007 für die Dauer der Legislaturperiode jährlich 60 Mio. Euro für ein neues Konzept zur Filmfinanzierung zur Verfügung gestellt. Bernd Neumann bekräftigte:„Das ist ein fantastischer Erfolg für den Erhalt der Filmkultur und für die Filmwirtschaft in Deutschland. Unsere Maßnahme ist ein Bekenntnis zum deutschen Film, und ich denke, Erfolg und Qualität deutscher Filme in der letzten Zeit rechtfertigen dieses Bekenntnis.“

Ein weiteres Bekenntnis der Bundesregierung gilt dem Auftrag der Deutschen Welle, die nun von unverhältnismäßigen Sparauflagen verschont bleibt. Für den Bund ist der Auslandssender Deutschlands wichtigster Kulturbotschafter in der Welt. Die Deutsche Welle wird durch die neue Bundesregierung endlich aufgabengerecht finanziert.
Die Bundesregierung hat zudem eine weitere wichtige Haushaltsentscheidung für die Kultur getroffen, die ab 2008 wirksam werden kann: Der Bund wird sich an der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in Berlin mit bis zu 50 Mio. Euro beteiligen. Die Bundesregierung kommt damit ihrer Mitverantwortung für die kulturelle Ausstrahlung der Hauptstadt wie auch der Verpflichtung für die Kulturnation Deutschland vorbildlich nach.