Bürgerbeteiligung bei Kulturkürzungen

Die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) kritisiert das Vorgehen von Bonns Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) in der aktuellen Diskussion um den Sparhaushalt 2011/12 als verantwortungslos und populistisch. Die DOV fordert Nimptsch und die von ihm geführte Verwaltung auf, die politische Verantwortung für den anstehenden Haushalt und die mit ihm verbundenen Grundsatzentscheidungen zu tragen. Sie dürfe nicht, wie es derzeit unter dem Deckmantel der Bürgerbeteiligung geplant ist, einfach an die Bevölkerung abgewälzt werden.

Aktuell hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Bonn eine Einsparliste für den Haushalt 2011/12 vorgelegt, die im Dezember im Stadtrat eingebracht und ab dem 12. Januar 2011 öffentlich diskutiert werden soll. Bonner Bürgerinnen und Bürger sind ab diesem Zeitpunkt aufgerufen, die Einsparvorschläge zu bewerten, Prioritäten zu setzen sowie eigene Vorschläge zu machen. Der Großteil der öffentlichen Diskussion soll über ein eigens für diesen Zweck eingerichtetes Internetportal stattfinden. Die meisten der in der Einsparliste vorgeschlagenen Haushaltskürzungen fallen in die Bereiche Kultur und Freizeit. So soll z.B. der Zuschuss für das Theater Bonn von 2013 an um sieben Millionen Euro gesenkt werden, was etwa einem Viertel des derzeitigen Etats entspricht.

„Es ist demagogisch, wenn Politik (nur) bei unangenehmen Dingen, sprich Einsparungen, die Bürger darüber entscheiden lässt, wovor sie selbst zurückschreckt und die Verantwortung übernehmen müsste. Damit werden Grundsatzentscheidungen rein populistisch einer zweifelhaften Mehrheit der ‚vox populi’ überlassen und die Politik kann sich ihre Hände in Unschuld waschen, wenn z.B. Kindergärten gegen Kultureinrichtungen ausgespielt werden“, ärgert sich Gerald Mertens, Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung.