BKJ Vorstand: Föderalismusreform darf kultureller Bildung nicht schaden

Aus Sorge über die Beschneidung der Bundeskompetenzen durch die anstehende Föderalismusreform und möglicher negativer Auswirkungen für Bildung und Kultur hat der Vorstand der BKJ die Mitglieder der Bundestagsausschüsse für "Kultur und Medien" sowie "Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung" um Gespräche gebeten. Hintergrund ist die anstehende Föderalismusreform. Alle Parteien des Deutschen Bundestages hatten sich in ihren Antworten auf die Wahlprüfsteine von BKJ/Deutschem Kulturrat für den Wert und die Notwendigkeit kultureller Bildung ausgesprochen. Auch der Koalitionsvertrag schafft einen politischen Begründungskontext, um Bildung und Kultur zu sichern und insbesondere die kulturelle Bildung für junge Menschen und ihre Familien in den unterschiedlichen Aufgabenfelder des Bundes zu fördern

Die aktuell angekündigte Föderalismusreform aber ist Anlass zur Sorge, dass die kulturelle Bildungsförderung und insbesondere die innovativen Fördermöglichkeiten der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) und die vom BMBF geförderten künstlerischen Wettbewerbe, für die sich viele Mitgliedsverbände der BKJ engagieren, in Gefahr geraten.

Auf Anregung des Rates für Soziokultur und kulturelle Bildung hat Prof. Dr. Max Fuchs, Vorsitzender der BKJ und Sprecher der Sektion, daher auch im Sprecherrat des Deutschen Kulturrates am 14.12.2006 eine entsprechende Stellungnahme initiiert.

„Neben der unstrittigen, jugendpolitischen Förderung kultureller Bildung durch den Kinder- und Jugendplan des Bundes ist es der BKJ wichtig, dass auch die bildungs- und -kulturpolitische Projektförderung des Bundes keinen Schaden nimmt. Insbesondere innovative Fördermöglichkeiten, wie es sie bisher über die BLK zur Weiterentwicklung der kulturellen Bildungslandschaft gegeben hat, als auch bundespolitische Instrumente, wie die vom BMBF geförderten künstlerischen Wettbewerbe, müssen erhalten bleiben“, so der Vorsitzende der BKJ.

„Die Föderalismusreform darf weder zu Lasten der Weiterentwicklung der Breitenarbeit noch der Förderung von Spitzenleistungen in der kulturellen Bildung gehen. Kulturelle Bildungsförderung ist eine notwendige Zukunftsinvestition. Die Leistungsfähigkeit bundespolitisch wichtiger Förderprogramme zur kulturellen Bildung muss gesichert und weiterentwickelt werden."