"Wir lassen nicht zu, dass das Corona-Virus das, was unser Leben in Bayern lebenswert macht, massiv bedroht oder zerstört. Das gesamte Wissenschafts- und Kunstministerium hat seit Beginn der Pandemie mit den ihm zugeordneten Einrichtungen und mit aller Kraft Corona den Kampf angesagt – von Unterstützungsprogrammen für Kunst und Kultur über Hilfen für Studierende und Lehrende bis zur Förderung der Corona-Forschung. Unser Ziel: trotz der Pandemie und ihren Auswirkungen eine Perspektive bieten“, erklärte Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler mit Blick auf das zurückliegende Krisenjahr mit dem SARS-CoV2-Virus heute in München. Es sei ein schwieriges Jahr für Künstlerinnen und Künstler, Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Freistaat gewesen, so Sibler. "Die Einschränkungen, die zum Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung notwendig waren, waren enorm, manche waren gar in ihrer Existenz bedroht oder haben sie verloren. So gut und so schnell wie möglich zu helfen und damit Strukturen zu sichern, stand für mich immer an erster Stelle.“ Diejenigen, die nicht in der tagtäglichen Entscheidungsverantwortung stehen, lädt er ein mitzuhelfen, damit diese gesundheitlich, gesellschaftlich und wirtschaftlich bedrohliche Situation durch die laufend aktuell abgewogene Vorgaben und Schutzmaßnahmen überwunden werden kann.
Bei einigen Fragestellungen, die es so zuvor noch nie gegeben habe, hätten alle im Lauf des Jahres dazulernen müssen, erläuterte Sibler u.a. mit Blick auf die vielfältigen Absprachen gerade bei finanzieller Unterstützung, die mit dem Bund notwendig gewesen seien. Daher habe er gemeinsam mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in allen Bereichen noch stärker als zuvor den Kontakt zu den Betroffenen gesucht. Den Austausch mit Kunst- und Kulturschaffenden sowie mit Studierenden- und Hochschulvertretern pflegt Sibler intensiv, unter anderem über Beratungsgremien und Runde Tische, um die konkreten Notlagen und Entwicklungen aufzunehmen.
Für alle Maßnahmenbereiche war es dem Wissenschafts- und Kunstminister besonders wichtig, Abstimmungen auf der nationalen Ebene mitzugestalten und die Planungen und Maßnahmen anderer Länder und des Bundes in die eigenen Hilfsangebote einzubeziehen.
Bündel an Hilfsprogrammen für Kunst und Kultur
Im Bereich von Kunst und Kultur standen vor allem die Hilfen für Künstlerinnen und Künstler, kulturelle Spielstätten, Laienmusiker und kulturelle Projektträger im Vordergrund. Sie wurde über das Künstlerhilfsprogramm, das Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe, das Stabilisierungsprogramm für kulturelle Spielstätten und Kulturveranstalter, ein Programm für die Laienmusik, die Unterstützung von geförderten nichtstaatlichen Kunst- und Kultureinrichtungen einschließlich der Sing- und Musikschulen sowie Corona-Regelungen für kulturelle Projektträger realisiert. Ein Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler in der Anfangsphase ihres Schaffens soll das Angebot mit Blick auf die Zukunft abrunden. Zudem fördert das Kunstministerium verschiedene kulturelle Projekte, um auch in der Krise Kultur zu den Menschen zu bringen und Kunstschaffende zu unterstützen. Ziel sei es, so Sibler, das reiche kulturelle Leben im Freistaat und die notwendigen Strukturen möglichst gut zu sichern.
Auch faire und gerechte Lösungen bei Honorarausfällen wurden gefunden. Daneben wurden Modellversuche auf den Weg gebracht und Konzepte für mögliche Öffnungsschritte erarbeitet, die zuletzt u.a. in die Regelung ab dem 22. März mit flexiblen Zuschauerobergrenzen für Theater, Konzert- und Opernhäuser Eingang gefunden haben. Als Vorsitzender der Kultur-MK im Jahr 2020 hatte Sibler sich intensiv in die Erarbeitung von Öffnungsszenarien auf Bundesebene eingebracht.
Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Museen und Ausstellungshäusern, Archiven und Bibliotheken auch in der Krise so gut wie vertretbar zu ermöglichen, war und ist ein weiteres Anliegen von Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler. Auch hier konnten immer wieder umsichtige und vorsichtige Lösungen gefunden werden. Abhängig von den Inzidenzzahlen können Bibliotheken, Archiven, Museen und Galerien stufenweise und mit Auflagen wieder öffnen.
Keine Sorgen um BAföG und Fristen
Auch die Sorgen und Nöte der Studentinnen und Studenten behält Wissenschaftsminister Sibler im Blick. Ihm ist wichtig: "Unabhängig davon, wie viel Präsenz aktuell und auch im anstehenden Sommersemester 2021 im Studienbetrieb möglich ist, sollen unsere Studentinnen und Studenten ihr Studium in Bayern möglichst erfolgreich fortsetzen können. Ihnen sollen aus der COVID-19-Krise auch weiterhin möglichst keine Nachteile entstehen. Ich möchte, dass sie sich weiterhin keine Sorgen um BAföG-Bezug oder Fachsemester-gebundene Regeltermine und Fristen machen müssen.“ Sibler hatte sich dafür eingesetzt, dass im Wintersemester 2020/2021 und im Sommersemester 2021 die angesichts der COVID-19-Pandemie für das Sommersemester 2020 getroffenen Regelungen zur individuellen Regelstudienzeit und zu Prüfungen prüfungsrechtlichen Regelterminen und Fristen weiter gelten. Konkret bedeutet das, dass sich Fachsemester- und damit auch Regelstudienzeit-gebundene Regeltermine und Fristen automatisch um ein Semester verschieben beziehungsweise verlängern. Damit wird den Studentinnen und Studenten zeitlicher Spielraum für die Ablegung von Prüfungen eröffnet. Zum anderen werden die Regelungen zur individuellen Regelstudienzeit auch auf das Wintersemester 2020/2021 und das Sommersemester 2021 erstreckt. Dadurch wird eine automatisch entsprechend verlängerte BAföG-Höchstbezugsdauer erreicht. Auch eine Verlängerung um bis zu 12 Monate ihrer Stellen an den bayerischen Hochschulen konnte Sibler für akademische Rätinnen und Räte sowie Juniorprofessorinnen und -professoren in ihrer ersten Phase erreichen. Für finanzielle Nothilfen des Bundes hatte sich Wissenschaftsminister Bernd Sibler ebenfalls intensiv auf Bundesebene eingesetzt.
Digitale Lehre und Prüfungen massiv vorangebracht
Bayerns Hochschulen haben sich seit Beginn der Corona-Pandemie intensiv mit der digitalen Lehre und digitalen Prüfungsformaten auseinandergesetzt und diese binnen kurzer Zeit weiterentwickelt. Das Wissenschaftsministerium hat diesen Schub in der Digitalisierung mit mehreren Maßnahmen unterstützt. Als bundesweite Pionierleistung hat das Wissenschaftsministerium einen rechtssicheren Rahmen bei digitalen Fernprüfungen geschaffen. Hochschulen, Prüfer, Studierende erhalten dadurch Planungssicherheit für derartige Leistungserhebungen. Zudem wurden zwei Kompetenzzentren zum weiteren Ausbau digitaler Prüfungsformate an den Hochschulen eingerichtet, hochschulübergreifende Plattformen und Angebote befassen sich ebenfalls mit der Weiterentwicklung und dem Einsatz digital gestützter Lehrformate und die Erweiterung verschiedener digitaler Lehrangebote wird ebenfalls gefördert.
Wissenschaftsminister Bernd Sibler hatte sich Ende Januar im Schulterschluss mit den Hochschulverbünden und den Studierendenvertretungen auf Basis eines breiten Konsenses dafür ausgesprochen, an einem verlässlichen Prüfungsangebot und einer Kombination aus Präsenz- und digitalen Prüfungen zum Ende dieses Wintersemesters festzuhalten. Generell ist es Wissenschaftsminister Sibler ein Anliegen, wieder mehr Präsenz an den Hochschulen zu ermöglichen, wenn die Lage es zulässt: "Gerade die Lehre vor Ort ist mir wichtig, denn wir alle wollen wieder mehr Miteinander und mehr Diskurs im persönlichen Austausch. Gleichzeitig muss der Schutz der Gesundheit an oberster Stelle stehen.“
Kampf für unsere Gesundheit und gegen Corona
Im medizinischen Bereich tragen die bayerischen Universitäten und Universitätsklinika mit ihren Kompetenzen in Forschung und Patientenversorgung entscheidend dazu bei, der Corona-Pandemie zu begegnen. Sie forschen mit einer hohen Erkenntnisdynamik zum Beispiel zur Übertragung und Ausbreitung, zu Behandlungsmöglichkeiten und zu Impfstoffen in Projekten wie CoVaKo oder Covid Kids Bavaria. Das Wissenschaftsministerium unterstützt diese wertvollen Forschungsarbeiten. "In zahlreichen Studien begleiten sie die Pandemie und tragen wertvolle, ja lebensrettende Erkenntnisse zusammen. Mit rund 15 Millionen Euro fördern wir verschiedene vielversprechende, teils auch standortübergreifende Forschungsprojekte an den bayerischen Universitätsklinika und medizinischen Fakultäten“, erklärte Bernd Sibler. Unter anderem wurden rund 800.000 Euro für den Bayerischen Forschungsverbund "FOR-COVID“, in dem die Universitäten in München, Erlangen-Nürnberg, Regensburg und Würzburg interdisziplinär kooperieren, bereitgestellt. Aber auch zu weiteren Themenfeldern außerhalb der Medizin forschen die bayerischen Hochschulen zur Corona-Pandemie und sind als wesentliche Partner in die bundesweiten Initiativen, insbesondere auch zur Impfstofftestung und weiteren Infektionsforschung eingebunden.