Die ARD-Hauptversammlung hat am Dienstag (14. September) in Köln die Leitlinien für die Programmgestaltung des Senderverbundes für die Jahre 2005/2006 verabschiedet. Prof. Jobst Plog, ARD-Vorsitzender: "Die ARD stellt durch die Qualität und Pluralität ihrer Programme einen wesentlichen Faktor der demokratischen Meinungsbildung in der Bundesrepublik dar. Die jetzt beschlossenen Leitlinien werden helfen, diese wichtige gesellschaftliche Aufgabe auch in Zukunft verantwortungsvoll zu erfüllen.
Die Leitlinien werden das öffentlich-rechtliche Programmprofil weiter schärfen."

Dr. Karl-Heinz Kutz, der Vorsitzende der Konferenz der ARD-Gremienvorsitzenden, sieht in den Leitlinien "einen wichtigen Schritt für noch größere Zuschauernähe und Transparenz und zugleich einen Orientierungsrahmen für die programmliche Weiterentwicklung".

In den Leitlinien sind grundlegende Aussagen zum Auftrag des ARD-Gemeinschaftsprogramms Das Erste und zu weiteren Gemeinschaftsangeboten ? wie etwa Online oder Digitalfernsehen ? festgelegt. Darin wird besonders betont, dass die Information im Gesamtangebot der ARD eine herausragende Rolle spielt. Informationssendungen machen den größten Anteil daran aus und prägen auch im Hauptabendprogramm des Ersten das öffentlich-rechtliche Profil der ARD.

Wörtlich heißt es in den Leitlinien: "Die ARD informiert in der ganzen Bandbreite der journalistischen Formen über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen, ökologischen, sportlichen und alltagsbezogenen Themen. Für das Gemeinschaftsprogramm Erstes Deutsches Fernsehen verpflichtet sich die ARD auf einen Informationsanteil von mindestens 40 Prozent, worin die Sportinformation mit rund 10 Prozent noch nicht enthalten ist."

Weiter führen die Leitlinien aus, dass Kultur, Bildung und Beratung neben der Information ebenso zu den Kernaufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehören wie die Unterhaltung. Die ARD bildet in ihren Programmen nicht nur Kultur ab, sie versteht sich als ein Teil von ihr. Mit ihren Chören und Orchestern kommt sie als Förderin des kulturellen Lebens ihrem Auftrag besonders in den Regionen nach. "Die ARD wird auch in Zukunft Programme anbieten, die Kultur nicht nur einer schmalen Elite, sondern breiten Schichten der Bevölkerung zugänglich machen."

In einer immer komplexeren Welt komme der Vermittlung von Bildung und Wissen wachsende Bedeutung zu, heißt es weiter. Sozial-, gesellschafts- und wirtschaftspolitische Zusammenhänge werden von der ARD auf vielfältige Weise aufbereitet und dargestellt. "Die ARD setzt ihren Programmauftrag in diesem Bereich auf besonders dynamische Art und Weise um, damit das Programmangebot den sich ändernden Anforderungen der Informationsgesellschaft des Internetzeitalters inhaltlich, formal und technisch stets gerecht bleibt."

Die ARD ist sich ihrer besonderen Verantwortung für Kinder und Jugendliche bewusst. Um deren spezifischen Interessen und Bedürfnissen gerecht zu werden, produziert und sendet die ARD in all ihren Kinderangeboten und im Kinderkanal von ARD/ ZDF (KI.KA) werbe- und gewaltfreie Formate, die in altersgerechter und unterhaltsamer Weise Werte und Wissen vermitteln. Das Angebot zeichnet sich durch Inhalte aus, die das Demokratieverständnis, den Sinn für Toleranz und Fairness, Umweltbewusstsein und die Sensibilität für das Zusammenleben der Menschen mit verschiedenen kulturellen Hintergründen fördern.

"Die Unterhaltungsformate der ARD zeichnen sich durch das unbedingte Festhalten an Werten wie Respekt, Toleranz und Achtung der Menschenwürde aus", betont die ARD in ihren Leitlinien und verdeutlicht, dass sie möglichst viele Zuschauer mit einem Unterhaltungsprogramm erreichen will, das auch in ethischer Hinsicht dem öffentlichen-rechtlichen Grundverständnis entspricht.

Dazu gehört die klare Trennung von Werbung und Programm: "Sie ist einer der wichtigsten Grundsätze des öffentlich-rechtlichen Selbstverständnisses der ARD. Um diesen Anspruch zu festigen und seine Bedeutung zu unterstreichen, hat sich die ARD weitgehende Regeln zur Umsetzung gegeben."

Bei der Nutzung von Telefonmehrwertdiensten verzichtet die ARD generell auf den Einsatz von 0190-Nummern. Die ARD rechnet nur noch pro Anruf, nicht nach Zeittakten ab. Der Anruf soll den Gegenwert für das Porto einer Postkarte in der Regel nicht überschreiten. Die gesetzliche Grundlage der Leitlinien bildet der am 1. April 2004 in Kraft getretene Siebte Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

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