Die SPD-Bundestagsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage die Bundesregierung zur "Umsetzung von Vorhaben und Vorschlägen zur Förderung von Kunst und Kultur durch den Bund“ befragt. Konkrete Themen waren u.a. die Verankerung eines Staatsziels Kultur im Grundgesetz, die Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund im Kulturbereich, der Umgang mit Neuen Medien und das Festhalten an der Künstlersozialkasse. In ihrer Antwort betont die Bundesregierung das Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland als Kulturstaat und gibt eine Übersicht über die Kulturförderung des Bundes.