Schlüssel zum Schutz der kulturellen Vielfalt liegt nicht in Brüssel sondern in Berlin

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass der Deutsche Bundestag heute Nachmittag voraussichtlich mit den Stimmen aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien die Schaffung eines internationalen Instruments zum Schutz der kulturellen Vielfalt durch die UNESCO unterstützt.

Gestern Abend trafen sich auf Einladung der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags Monika Griefahn, MdB Vertreter der ARD unter Leitung des Stellvertretenden ARD-Vorsitzenden Fritz Pleitgen und Vertreter des Deutschen Kulturrates unter Leitung des Vorsitzenden des Deutschen Kulturrates Prof. Dr. Max Fuchs mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags.

Der Deutsche Kulturrat und die ARD begleiten seit mehr als zwei Jahren gemeinsam intensiv die GATS-Verhandlungen der Welthandelsorganisation und engagieren sich derzeit dafür, dass die UNESCO ein Übereinkommen zum Schutz der Vielfalt kultureller Inhalte und künstlerischer Ausdrucksformen erarbeitet. Bei dem gestrigen Treffen betonten die ARD und der Deutsche Kulturrat, dass die heutige Debatte im Deutschen Bundestag "Zur Schaffung eines internationalen Instruments zum Schutz der kulturellen Vielfalt" (Drucksache 15/3054) von großer Bedeutung für den Kultur- und Medienbereich ist. Nach Auffassung der ARD und des Deutschen Kulturrates könnte ein UNESCO-Übereinkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt ein Instrument sein, um den Kultur- und Medienbereich vor den Liberalisierungswünschen der Welthandelsorganisation zu schützen. Die ARD und der Deutsche Kulturrat haben gestern ausdrücklich begrüßt, dass in einem parteiübergreifenden Konsens der Deutsche Bundestag heute Nachmittag die Bundesregierung auffordern wird, sich an der Erarbeitung eines Übereinkommens zum Schutz der kulturellen Vielfalt im Rahmen der UNESCO weiterhin aktiv zu beteiligen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: "Es ist wichtig, dass das nationale Verhandlungsmandat bei der Erarbeitung des UNESCO-Übereinkommens nicht aufgegeben wird. Die Europäische Kommission versucht derzeit, das Verhandlungsmandat an sich zu reißen. Wir fordern deshalb alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf, sicherzustellen, dass im Zuge der Verhandlungen nicht der Europäische Kommission das Verhandlungsmandat übertragen wird. Der Schlüssel zum Schutz der kulturellen Vielfalt liegt nicht in Brüssel sondern in Berlin."