Kulturstiftung des Bundes: Hervorragende Arbeit, trotzdem soll Etat sinken

Die Kulturstiftung des Bundes hat sich in den fünf Jahren ihres Bestehens zu einer unverzichtbaren Kulturfördereinrichtung entwickelt. Die Kulturstiftung des Bundes fördert insbesondere innovative Vorhaben und Projekte mit einer internationalen Ausrichtung. Jetzt wurden die in der Stiftungsratssitzung am Dienstag ausgewählten Projekte bekannt gegeben.

So fördert die Kulturstiftung des Bundes z.B. das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ und stellt hierfür in den Jahren 2007 bis 2010 zehn Mio. Euro bereit. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Kulturverbände, freut sich besonders, dass die Kulturstiftung des Bundes seine Anregung aufgenommen hat und Vertreter der Fachverbände und Fachleute im Kuratorium der Stiftung „Jedem Kind ein Instrument“ einbeziehen will. Hierdurch wird gewährleistet, dass die bestehenden fachlichen Erfahrungen der Fachverbände der kulturellen Bildung bei diesem großen Modellprojekt genutzt werden können.

Nach Informationen des Deutschen Kulturrates soll trotz dieser hervorragenden Arbeit der Kulturstiftung des Bundes die Absenkung des Etats um 3 Mio. Euro aus diesem Jahr auch im nächsten Jahr beibehalten werden. Im Jahr 2006 wurde in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages der Etat der Kulturstiftung des Bundes für das Jahr 2007 zu Gunsten anderer Projekte um 3 Mio. Euro gekürzt. Nach Informationen des Deutschen Kulturrates soll es bei dieser einmaligen Kürzung nicht bleiben, vielmehr sind für das Jahr 2008 bereits im Haushaltsansatz des Kulturstaatsministers für die Kulturstiftung des Bundes nur 35 Mio. vorgesehen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Als die Kulturstiftung des Bundes im Jahr 2002 errichtet wurde, wurde kein auskömmliches Stiftungskapital zur Verfügung gestellt. Es wurde daher das Instrument der Zuwendungsstiftung erfunden und zugesichert, dass die Kulturstiftung des Bundes jährlich mit mindestens 38 Mio. Euro aus Haushaltsmitteln ausgestattet wird. Jetzt zeigt sich wie brüchig diese Zusage ist. Offensichtlich soll auch für das Jahr 2008 nicht wieder der ursprüngliche Etatansatz von 38 Mio. Euro eingestellt werden, sondern die Kürzung um 3 Mio. Euro aus dem Jahr 2007 soll festgeschrieben werden. Diese Etatabsenkung ist angesichts der hervorragenden Arbeit der Kulturstiftung des Bundes vollkommen unverständlich.“