Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat nach zweijähriger Amtszeit eine positive Zwischenbilanz ihrer Arbeit gezogen. Gleichzeitig verwies sie auf kommende Anforderungen: "Bundeskulturpolitik muss auch in den nächsten Jahren Reformpolitik sein."
Fortschritt durch Reformen
Mit der Umsetzung wichtiger Reformen konnten sowohl im Bereich der Kultur- wie auch der Medienpolitik entscheidende Verbesserungen erreicht werden.
So verbessert das am 1. Januar 2004 in Kraft getretene neue Filmförderungsgesetz nicht nur die finanziellen Bedingungen für deutsche Filmproduktionen, es reformiert und fördert zugleich deren Außendarstellung, flexibilisiert die Förderpraxis und steigert die Absatzförderung.
Einen deutlichen Imagegewinn verspricht auch die neu gegründete Deutsche Filmakademie, die ab 2005 die Nominierung des Deutschen Filmpreises übernehmen wird. Weitere Maßnahmen sind geplant: Durch die Einführung eines "Sale-and-Lease-Back-Systems" soll die Investitionsbereitschaft in Deutschland gesteigert und dadurch die Finanzierung deutscher Filme und Produktionen erleichtert werden.
Neu gefasst wurde auch das Deutsche-Welle-Gesetz, das am 1. Januar 2005 in Kraft treten soll und auf die Modernisierung des deutschen Auslandssenders mittels mehr Eigenverantwortung, höherer Flexibilität und Selbstregulierung zielt.
Einen wichtigen Schritt für die Kulturstadt Berlin bedeutet der neue Hauptstadtkulturvertrag. Mit der Übernahme der Akademie der Künste, der Stiftung Deutsche Kinemathek und des Hamburger Bahnhofs hat der Bund durch die finanzielle Entlastung Berlins die dringend notwendige Strukturreform der Berliner Opernhäuser ermöglicht.
Verantwortung für die nationale Kultur
Obwohl die Kulturförderung ihn Deutschland vor allem Ländersache ist, trägt der Bund große Verantwortung für die nationale Kultur. Sichtbar wir dies zum Beispiel in der Förderung der kulturellen Leuchttürme in den neuen Bundesländern. Oder darin, dass sich der Bund nach dem verheerenden Brand der Weimarer Herzogin-Amalia-Bibliothek für deren Wiederaufbau engagiert.
Auch der nationalen Bedeutung der Kulturstadt Berlin muss der Bund gerecht werden. Engagement ist hier nicht nur bei der Sanierung der Berliner Museumsinsel gefragt. Die inhaltliche Neuprofilierung des Berliner Festspiele und die Reform des Haupstadtkulturfonds belegen ebenfalls, dass der Bund ein wichtiger Kulturträger und -veranstalter in der Hauptstadt geworden ist.
Ein weiteres Projekt ist die Gedenkstätte "Topographie des Terrors". Hier hat der Bund beschlossen, die Baumaßnahmen in seine Verantwortung zu nehmen, um dieses wichtige Erinnerungsprojekt endlich zu realisieren.
Die Zukunft liegt in Europa
Die Erweiterung der Europäischen Union ist aus kultureller Sicht die größte Herausforderung des neuen Jahrtausends, besonders für die Bundesrepublik Deutschland in ihrer Mittellage zwischen Ost und West.
Kultur ist eine essentielle Grundlage für die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Identität. Um die gemeinsame Zukunft "in Vielfalt geeint" gestalten zu können, wird es für die Völker Europas notwendig sein, sich ihres kulturellen Erbes und ihrer gemeinsamen wie auch ihrer teilenden Geschichte zu erinnern.
Deutschland hat gleich nach dem Beitritt der neuen Mitgliedsstaaten damit begonnen, gemeinsame Kulturjahre mit den neuen alten Partnern zu planen. Die Kulturstiftung des Bundes organisiert im kommenden Jahr ein deutsch-polnisches Projekt, gefolgt von einer Kulturbrücke nach Ungarn und den baltischen Staaten.
Zur Vorbereitung des Aufbaus eines europäischen Netzwerks gegen Vertreibungen werden weitere Treffen der Kulturbeauftragten mit Vertreterinnen und Vertretern Polens, Tschechiens, der Slowakei, Ungarns und Österreichs stattfinden.
Weiss: "Die Kulturdebatte muss vernehmbarer werden"
Neben diesen wichtigen europapolitischen Aufgaben sieht Kulturstaatsministerin Weiss Anforderungen vor allem im Bereich des öffentlichen Diskurses über Kunst und Kultur. Die Orientierung auf das vermeintlich Effiziente verstelle den Blick für die geistigen Reserven dieses Landes. Deshalb müsse Kultur - so Weiss - als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden.
Handlungsbedarf besteht darüber hinaus in der Sicherung des Weltkulturerbes in Deutschland, die als nationale Aufgabe verstanden werden muss. Weitere Themen auf der Agenda der Kulturstaatsministerin sind die Wahrung des Bildungs- und Kulturauftrags der öffentlich-rechtlichen Sender und der Start einer Theateroffensive, in deren Mittelpunkt das Stadttheatersystem in Deutschland stehen wird.
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