Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer hat auf dem Kultur- und Medienministerrat der Europäischen Union in Brüssel das Thema „Kulturelle Freiheit in Europa“ auf die Tagesordnung gesetzt. Zahlreiche Mitgliedstaaten unterstützten den Vorschlag, sich diesem Thema auf europäischer Ebene künftig stärker zu widmen.
Staatsminister Weimer: „Kultur und Medien prägen unsere Freiheiten und die Art, wie wir in Europa zusammenleben wollen. Ein klarer Verstoß gegen die Errungenschaften der kulturellen Freiheit ist es, wenn jüdische Künstlerinnen und Künstler in Europa mit Anfeindungen, Ausladungen, öffentliche Boykottaufrufen oder stillen Boykotten überzogen werden. Wenn damit bestimmt werden soll, was und wer auf Europas Bühnen gezeigt werden darf, dann ist das das Ende der Freiheit von Kunst und Kultur. Gerade deshalb ist es von größter Bedeutung, dass Israel auch weiterhin am Eurovision Song Contest teilnimmt. Der ESC ist eines der bedeutendsten europäischen Kulturevents. Er ist ein Zeugnis europäischer Vielfalt und des kulturellen Austauschs – genau die Werte, die wir gemeinsam schützen wollen.“
Ein weiterer Fokus des heutigen Ratstreffens in Brüssel lag auf Initiativen zur Stärkung der europäischen Medienlandschaft. Deutschland und Frankreich präsentierten hierzu ihren gemeinsamen Vorschlag einer Europäisierung des gemeinsamen Senders ARTE. Flankiert wurde das Vorhaben durch den vom dänischen Ratsvorsitz vorgestellten Fortschrittsbericht zum Stand des geplanten EU-Programms AgoraEU. Mit dem neuen Programm sollen ab 2028 Mittel insbesondere zum Schutz des freien Mediensystems bereitgestellt werden. Das Programm führt die bisherigen Förderlinien „Creative Europe“ und „Citizens, Equality, Rights and Values“ (CERV) zusammen.
Staatsminister Weimer: „Nicht nur Plattformen, sondern auch die rasante Entwicklung von KI-Anwendungen stellen den Mediensektor vor große Herausforderungen. Dem müssen wir insbesondere auf europäischer Ebene begegnen. Dazu brauchen wir europäische Medienplattformen als glaubwürdige Alternative zu nicht-europäischen audiovisuellen Plattformen und sozialen Netzwerken. Deutschland und Frankreich gehen hier mit ARTE+ Europe voran, entscheidend wird aber sein, dass solche Vorhaben auf EU-Ebene nachhaltig unterstützt werden.“
Auch über das Thema „Kultur und Künstliche Intelligenz“ tauschten sich die Ministerinnen und Minister am Rande des Treffens aus. Staatsminister Weimer stellte hierzu fünf Leitprinzipien vor. Diese umfassen die Schaffung von Rechtssicherheit, den Aufbau europäischer Souveränität, eine stärkere Verknüpfung von Kultur und Tech-Unternehmen, eine verstärkte Plattformverantwortung und der Erwerb von KI-Kompetenz.