Jürgen Trittin: Kultur zu stärken ist auch ein Gebot ökonomischer Vernunft

Die neue Ausgabe von politik und kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, eröffnet mit einem Leitartikel von Jürgen Trittin zum Thema Schuldenabbau ohne Raubbau an der Kultur. Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, befasst sich intensiv mit der Kulturförderung in Zeiten der Schuldenbremse.

Die Schuldenbremse wurde 2009 im Grundgesetz verankert. Bund und Länder geben den Spardruck häufig „nach unten“ an die Kommunen weiter. Ob eine öffentliche Kulturförderung und der Erhalt der kulturellen Infrastruktur unter diesen Sparzwängen zu halten sind, wird die Zukunft zeigen. Trittin weiß ob der Gefahr, dass die Kultur in finanziellen Notzeiten den Kürzeren zieht und warnt davor, Kultur als Sahnehäubchen zu begreifen, auf das in Krisenzeiten verzichtet werden kann. Für ihn ist der Kulturbetrieb ein unverzichtbarer Beitrag zur gesellschaftlichen Innovation.

In seinem Leitartikel zeigt er Lösungsstrategien auf. „Die Kommunen selbst müssen ihre Spielräume voll ausschöpfen, um Einnahmen zu generieren. So haben einige Kommunen als Reaktion auf die Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen eine Bettensteuer eingeführt, die teilweise direkt in die Kulturförderung fließt, andere erheben eine Citymaut. Auch die Reform der Grunderwerbssteuer könnte in den kommunalen Haushalten neue Handlungsspielräume für die Kulturförderung schaffen.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber von politik und kultur, Olaf Zimmermann, sagte: „Eine Antwort auf die Frage zu finden, wie die immensen Schuldenberge, die auf Bund, Ländern und Kommunen lasten, abgebaut werden können, ohne einen überbordenden Raubbau an der Kultur zu betreiben, ist eine schwierige Aufgabe. Jürgen Trittin macht deutlich, dass es vieler verschiedener Strategien bedarf, um die Kultur auch in Zukunft zu sichern. Die kulturpolitisch Verantwortlichen müssen zu Lösungen finden, die das kulturelle Erbe für nachfolgende Generationen erhalten. ,Kultur zu stärken statt zu beschneiden, ist auch ein Gebot ökonomischer Vernunft´, schreibt Jürgen Trittin. Recht hat er und wir freuen uns auf mehr Grüne Einmischungen in die Kulturpolitik!“

Die Juli/August-Ausgabe von politik und kultur der Zeitung des Deutschen Kulturrates, mit dem Leitartikel „Schuldenabbau ohne Raubbau“ von Jürgen Trittin ist ab dem 01. Juli in Bahnhofsbuchhandlungen, an großen Kiosken, auf Flughäfen und im Abonnement erhältlich. Kostenlos kann die Zeitung als pdf-Datei schon heute im Internet unter http://www.kulturrat.de/puk/puk04-11.pdf heruntergeladen werden.