Ein großer Schritt zurück: Stiftungsfusion geplatzt - Deutscher Kulturrat bedauert erneute Entflechtungsdebatte im Kulturbereich

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bedauert, dass die Entflechtungsdebatte im Kulturbereich erneut aufgeflammt ist.

Bei dem gestrigen Treffen der Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler sollte unter die seit fünf Jahren geführte Debatte um die Zuständigkeit der Länder und des Bundes in Fragen der Kulturförderung ein Schlussstrich gezogen werden. Das Sahnehäubchen dieser so genannten "Systematisierung der Kulturförderung" zwischen Bund und Ländern sollte die Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder werden. Am Widerstand Bayerns scheiterte dieses Vorhaben in der letzten Minute.

Hauptstreitpunkt ist die Frage, mit welcher Mehrheit die Länder verhindern können, dass der Bund zusätzliche Aufgaben in der Kulturförderung im Inland übernimmt. Bayern fordert ein Vetorecht für jedes Bundesland, die Bundesregierung hat ein eindrittel Quorum angeboten.

Dass die Kulturstiftung des Bundes und die Kulturstiftung der Länder noch nicht sofort fusioniert werden können, ist bedauerlich aber keine wirkliche Katastrophe. Die jetzt anstehende erneute Diskussion zwischen dem Bund und den Ländern beinhaltet die Chance, die von vielen, auch vom Deutschen Kulturrat, vorgebrachten Bedenken an dem von der Kulturstaatsministerin Christina Weiss vorgelegten Konzept zur Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder in die neuen Überlegungen einzubeziehen.

Eine wirkliche Katastrophe ist, dass die Diskussion über die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern jetzt wieder aufgebrochen sind. Nun werden wir wohl noch einige Zeit die unerquickliche Diskussion weiter führen, wer denn nun für was im Kulturbereich zuständig ist. Diese Diskussion rettet keine einzige unterfinanzierte Kultureinrichtung und schafft auch keine dringend benötigte Förderung für Künstler.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zur Entscheidung der Ministerpräsidenten: "Der Bayerische Ministerpräsident und die Kulturstaatsministerin haben sich bei ihrer gestrigen Aktion nicht mit Ruhm bekleckert. Der Bayerische Ministerpräsident hat dem Bundeskanzler auf Kosten der Kultur gezeigt, dass er noch da ist. Die Kulturstaatsministerin war sich ihres Sieges so sicher, dass sie begründete Einwände gegen ihr Konzept in den letzten Wochen standhaft ignoriert hat. Nun wird wieder darum gestritten, wer die Probleme lösen darf und nicht wie die Probleme zu lösen sind. Das ist ein großer Schritt zurück, leider."