Das Verhältnis von Bund und Berlin in der Kulturförderung muss neu justiert werden

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert, dass nach der Bundestagswahl die Diskussion um die Kulturförderung des Bundes in Berlin wieder aufgenommen wird. Diese Diskussion ist unumgänglich und muss unabhängig davon, wie die Bundestagswahl ausgeht, geführt werden.

Das Ziel muss dabei sein, dass der Bund für die Institutionen in Berlin, die unbestritten gesamtstaatliche Bedeutung haben, dauerhaft und sicher Verantwortung übernimmt. Das zur Verfügung gestellte Finanzvolumen des Bundes für Berlin darf dabei nicht angetastet werden. Im Kern muss neu justiert werden, welche Einrichtungen tatsächlich von gesamtstaatlicher Bedeutung sind und darum vom Bund zu Recht finanziert werden und welche Einrichtungen eine Bedeutung innerhalb Berlins haben und darum eher in die Finanzierungsverantwortung des Landes Berlin gehören.

Ein Beispiel für die Finanzierung von Kultureinrichtungen mit gesamtstaatlicher Bedeutung in Berlin kann die Kulturförderung des Bundes in der Vergangenheit in Bonn sein. Hier hat der Bund in erheblichem Umfang zur Finanzierung von Kultureinrichtungen mit repräsentativer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland beigetragen bzw. Einrichtungen - wie die z.B. Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland - errichtet. Der Bonn-Berlin-Ausgleich sichert darüber hinaus auch nach dem Umzug von Regierung und Parlament nach Berlin über einen langen Zeitraum die Kulturförderung des Bundes in Bonn.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Das Verhältnis des Bundes und des Landes Berlin in der Kulturförderung in Berlin muss neu justiert werden. Dieses steht ganz unabhängig davon, welche Partei ab dem 18. September die Regierungsverantwortung im Bund übernimmt, auf der kulturpolitischen Agenda. Kern der Kulturpolitik des Bundes muss die Gestaltung der Rahmenbedingungen und die Förderung von Einrichtungen mit gesamtstaatlicher Bedeutung sein. Dass dabei den Kultureinrichtungen in der Hauptstadt eine besondere Rolle zufällt, ist unumstritten."