Ziele und Schwerpunkte einer zukunftsorientierten Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass das Auswärtige Amt am Donnerstag, den 26.10.2006 mit der Konferenz “Menschen bewegen – Kultur und Bildung in der deutschen Außenpolitik“ einen Konsultationsprozess zu den bisher erreichten Erfolgen in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und den künftigen Zielen beginnen will. Der Deutsche Kulturrat begrüßt weiter, dass in diesen Konsultationsprozess über die Mittlerorganisationen der Auswärtigen Kulturpolitik hinaus auch die Kulturverbände, als Vertreter der organisierten Zivilgesellschaft, stärker einbezogen werden sollen.

Die in den Sektionen des Deutschen Kulturrates zusammengeschlossenen Bundeskulturverbände der verschiedenen künstlerischen Sparten und unterschiedlichen Bereiche des kulturellen Lebens sind auf vielfältige Weise in die Auswärtige Kultur- und Bildungsbeziehungen eingebunden. Einige Verbände sind selbst Träger der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, andere engagieren sich im bilateralen und multilateralen Kulturaustausch oder wirken in europäischen Netzwerken mit, weitere sind internationale Organisationen und damit per se dem internationalen Austausch verbunden, wiederum andere haben beim Aufbau von Rechtssystemen in anderen Ländern, z.B. im Rundfunkrecht, mitgearbeitet. Die Mitgliedsverbände der Sektionen des Deutschen Kulturrates sind daher eingebunden in die Diskussionsprozesse zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und nehmen an ihnen als Akteure aktiv teil. Der Deutsche Kulturrat, selbst Spitzenverband, hat sich in den vergangenen Jahren intensiv in die Debatte um internationale Abkommen eingebracht und dabei stets die Position vertreten, dass der internationale Kulturaustausch gestärkt werden sollte.

Der Deutsche Kulturrat
- unterstützt das Konzept einer Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik als Zweibahnstraße und der gegenseitigen Durchdringung von Auswärtiger Kulturpolitik und Kulturpolitik im Inland. Rechtliche, organisatorische und Finanzierungshindernisse, die dem entgegenstehen, sollten rasch ermittelt und auch im Benehmen mit den zuständigen Gremien des Deutschen Bundestags abgebaut werden.
- sieht in der Trägervielfalt eine Stärke der deutschen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Erforderlich ist ein kohärentes Konzept, das eine engere Kooperation und gegenseitige flexible Finanzierung der unterschiedlichen Ressorts in der Bundesregierung zum Ziel hat.
- fordert, die Autonomie und Unabhängigkeit der Träger in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zu achten.
- fordert, dass das künstlerische Profile wieder stärker in den Mittelpunkt der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik gerückt und deren Eigenwert geachtet wird.
- erwartet, dass die verschiedenen Träger der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik die unterschiedlichen Zielgruppen in den Blick nehmen und jeweils adäquate Angebote unterbreiten. Das Ziel einer allgemeinen Teilhabe muss zumindest der Möglichkeit nach als Leitlinie dienen. Die Angebote müssen entsprechend finanziert werden.
- fordert, bei der Festlegung der Zielregionen Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik die spezifische Leistungsfähigkeit der unterschiedlichen Akteure der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik besonders in den Blick zu nehmen. Ein intensiverer Austausch der verschiedenen Akteure untereinander wäre hierbei wünschenswert.
- fordert, dass Europa eine wichtige Zielregion in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik bleibt und dadurch der europäische Einigungsprozess nachhaltig unterstützt wird.
- fordert, in der Zukunft internationale Verhandlungsprozesse im Kulturbereich transparent zu führen und die Sach- und Fachkenntnis der organisierten Zivilgesellschaft einzubeziehen.
- fordert, eine bessere Verzahnung von Kulturpolitik im Ausland und im Inland, um den interkulturellen Dialog mit den in Deutschland lebenden Migranten und dem Ausland zu verstärken.
- fordert, den Aufbau kultureller Infrastruktur durch die Träger der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik stärker zu unterstützen.
- fordert, dass mit einer neuen Konzeption Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik auch eine Finanzplanung entwickelt wird, die in Übereinstimmung mit den Zielen und den daraus erwachsenden Aufgaben steht.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist fast eine kleine Revolution, dass das Auswärtige Amt in der Zukunft stärker als bisher mit der Zivilgesellschaft über die Ziele und Schwerpunkte einer zukunftsorientierten Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik sprechen will. Auch wenn bei der am Donnerstag stattfindenden Konferenz des Auswärtigen Amtes diese Neuausrichtung bei der Besetzung der Panels noch nicht wirklich zu spüren ist, nehmen wir das Auswärtige Amt beim Wort. Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik kann im In- wie im Ausland nur durch Einbeziehung der Zivilgesellschaft dauerhaft erfolgreich organisiert werden.“

Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur geplanten Neuausrichtung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik siehe unter: http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=871&rubrik=4