Subventionsvorwurf des Instituts für Weltwirtschaft gefährdet die Kulturfinanzierung in Deutschland massiv

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, wendet sich scharf gegen den vom Institut für Weltwirtschaft Kiel verwandten Subventionsbegriff. Im gestern vorgelegten Bericht „Finanzhilfen der Bundesländer in den Jahren 2000-2004: Eine empirische Analyse“ (Kieler Diskussionsbeiträge 422) werden Finanzhilfen für Kunst und Kultur erneut fälschlicherweise unter den Subventionsbegriff gefasst.

Das Institut für Weltwirtschaft versteht unter Subventionen, Güter und Dienstleistungen, die vom Staat oder von Organisationen ohne Erwerbszweck erstellt werden, eigentlich aber auch privat angeboten werden können. Von den Subventionen werden jene Zahlungen abgegrenzt, bei denen es sich um die Erstellung eines öffentlichen Gutes handelt, die u.a. zu Bildungs- und Forschungszwecken dienen können. Ganz konkret bedeutet dies, dass das Institut für Weltwirtschaft Zuschüsse zu Stadtbibliotheken zu den Subventionen zählt, Zuschüsse zu Hochschulbibliotheken aber nicht.

Im gestern veröffentlichten Subventionsbericht des Instituts für Weltwirtschaft werden zahlreiche Beispiele aus dem Kulturbereich angeführt und die These, dass es sich hierbei um Subventionen handelt, hartnäckig wiederholt. Als wesentliches Merkmal zur Abgrenzung von Subventionen und anderen staatlichen Zuschüssen hebt das Institut für Weltwirtschaft hervor, dass sobald viele Menschen partizipieren können, es sich um eine Subvention handelt. D.h. erfolgreiche Stadtbibliotheken, die viele Nutzer haben, Theater, die sich vieler Besucher erfreuen können, Museen, die zu Publikumsmagneten werden, werden subventioniert und Institutionen mit nur wenigen Nutzern erhalten im Sinne des Instituts Zuschüsse, die als unproblematisch angesehen werden.

Der zweifelhafte Subventionsbegriff des Instituts für Weltwirtschaft hatte bereits im Jahr 2003 seinen Niederschlag im so genannten Koch-Steinbrück-Papier gefunden. Nur mit größter Mühe konnte erreicht werden, dass die Kulturfinanzierung des Bundes von diesem Subventionsbegriff ausgenommen und nicht massiven Kürzungen ausgesetzt wurde.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Kulturförderung ist keine Subvention, Kulturförderung ist eine Investition. Deutschland als rohstoffarmes Land ist auf Kultur und Bildung angewiesen. Theater, Museen, Bibliotheken sind öffentliche Güter und dürfen daher nicht unter einen Subventionsbegriff gefasst werden. Da das Institut für Weltwirtschaft richtigerweise Bildungseinrichtungen wie Schulen und Hochschulen zu den öffentlichen Güter zählt und nicht unter den Subventionsbegriff fasst, ist es vollkommen unverständlich, warum die Kultureinrichtungen von dem Institut anders behandelt werden. Der Subventionsvorwurf des Instituts für Weltwirtschaft gefährdet die Kulturfinanzierung in Deutschland massiv.“