Die Große Koalition hat mit dem Zukunftsinvestitionsgesetz das größte Konjunkturpaket der Nachkriegsgeschichte aufgelegt. Aus diesem Paket werden 500 Millionen Euro als Teilprogramm für die Sanierung von Bundesbauten und von der Bundesregierung geförderte Einrichtungen aufgebracht. Dem Einsatz von Kulturstaatsminister Bernd Neumann ist es zu verdanken, dass die Kultur davon in einem Umfang von knapp einem Fünftel mit nahezu 100 Millionen Euro profitieren wird.
Staatsminister Bernd Neumann: „Ich freue mich, dass es gelungen ist, mit den zusätzlichen Investitionen dringend nötige Baumaßnahmen voranzubringen. Denn jeder Euro für Theater, Museen und andere Kultureinrichtungen ist gut angelegtes Geld – es trägt zu einer nachhaltigen Entwicklung unseres Gemeinwesens bei und ist damit eine Investition in unsere Zukunft.“
Das Sanierungsprogramm eröffnet zusätzliche Möglichkeiten für die vom BKM geförderten Kultureinrichtungen und kommt damit unmittelbar der Kultur zu Gute. Nach Abschluss des Auswahlverfahrens ist nun absehbar, dass dafür 67,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen und zeitnah abgerufen werden können. Von diesen Fördermaßnahmen sollen bundesweit und flächendeckend zahlreiche national bedeutsame Kultureinrichtungen profitieren.
Für die Verwendung dieser Mittel hat BKM u.a. folgende Projekte vorgeschlagen:
- Haus der Berliner Festspiele (rund 17,3 Mio. Euro)
- Martin Gropius-Bau Berlin (rund 11 Mio. Euro)
- Akademie der Künste, Berlin (rund 5,2 Mio. Euro)
- Kulturstiftung des Bundes, Halle (rund 2,6 Mio. Euro)
- Stiftung Bauhaus Dessau (insg. rund 3,3 Mio. Euro)
- Deutsches Filminstitut e.V., Frankfurt (rund 1,5 Mio. Euro)
Für die Sanierung von Kulturdenkmälern in Deutschland sind ca. 20 Millionen Euro vorgesehen – vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses. Daneben sollen auch die dringend sanierungsbedürftigen Gebäude des Bundesarchivs, der BStU (Birthler-Behörde) und Haus 1 / Normannenstraße Hilfen von über 12 Millionen Euro erhalten.
Zu diesen Summen sind jeweils 20 Prozent Baunebenkosten zuzüglich zu veranschlagen, so dass sich eine Summe von knapp 100 Millionen Euro ergibt.
Das Konjunkturpaket der Bundesregierung umfasst darüber hinaus auch Finanzhilfen für Investitionen von Kommunen und Ländern in Höhe von insgesamt 10 Milliarden Euro. Auch hier hat sich der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, gegenüber den Ländern für die Belange der Kultur stark gemacht. Bereits im Februar hatte Staatsminister Bernd Neumann in einem Schreiben an seine Länderkollegen auf die Chancen hingewiesen, die sich durch das Konjunkturpaket für die Kultur eröffnen. Es ist damit zu rechnen, dass auch hier ein dreistelliger Millionenbetrag in die kulturelle Infrastruktur fließen wird.
Bernd Neumann betonte: „Diese Mittel für Kulturinvestitionen in Deutschland sind ein weiterer Beleg für den gut funktionierenden kooperativen Kulturföderalismus in unserem Land und dienen der nachhaltigen Sicherung der kulturellen Infrastruktur.“
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