Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag für den Etat des Kulturstaatsministers einen zusätzlichen Fonds mit dem umfangreichsten Kulturinvestitionsprogramm der letzten Jahre in der Höhe von 400 Mio. Euro beschlossen, der über mehrere Jahre verteilt eingesetzt werden kann.
Staatsminister Bernd Neumann erklärte nach der Sitzung des Haushaltsausschusses zu diesem sensationellen Erfolg für die Kultur in Deutschland: "Mein Dank gilt dem Parlament und insbesondere den Haushaltspolitikern, die diesen großartigen Erfolg ermöglicht haben. Ein Kulturinvestitionsprogramm in diesem Umfang hat es in Deutschland noch nie gegeben. Dies zeigt, welche herausragende Bedeutung die Koalitionsfraktionen dem Kulturbereich beimisst. Die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Ausgaben für die Kultur Investitionen in die Zukunft sind, wird dadurch eindrucksvoll bestätigt.
Aus den vorgesehenen Mitteln werden 45 Mio. Euro für die Klassik Stiftung Weimar verwendet (u.a. denkmalgerechte Herrichtung des Stadtschlosses, weitere Restaurierung geschädigter Bücher der Anna Amalia Bibliothek und Beseitigung der Brandfolgen).
Dem Masterplan zur Sanierung des Kulturerbes der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten wird mit etwa 78 Mio. Euro Rechnung getragen. Für die Stiftung Festspielhaus Beethoven in Bonn ist ein Zuschuss von 39 Mio. Euro zur Errichtung einer Spielstätte für den in Bonn geborenen größten deutschen Komponisten vorgesehen.
Auch für die Sanierung der Staatsoper in Berlin sind in dem Fonds in Höhe von rund 200 Mio. Euro Vorkehrungen getroffen worden. Voraussetzung für diese Maßnahme ist eine Einigung in den Finanzverhandlungen des Bundes mit Berlin.
Mit den Investitionsmitteln, die jetzt im Nachtragshaushalt 2007 bewilligt worden sind, werden in den nächsten Jahren große Zukunftsinvestitionen sowie kulturpolitische Schwerpunktsetzungen möglich. Die Kulturnation Deutschland ist mit dieser wichtigen Zukunftsentscheidung gestärkt worden."
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