Kulturpolitische Jahresbilanz 2010

Positiv

Ruhr2010: 2010 war das Ruhrgebiet Kulturhauptstadt Europas. Wenige andere Regionen in Europa haben in den letzten Jahrzehnten solche fundamentalen strukturellen Veränderungen durchgemacht wie das Ruhrgebiet. Dass nun gerade diese Region, die einmal für Kohle und Stahl stand, sich so erfolgreich mit Kultur präsentiert, zeigt deutlich, welche Kraft Kunst und Kultur haben.

Künstlersozialkasse: Die wichtigste soziale Sicherungseinrichtung für Künstler, die Künstlersozialkasse, konnte 2010 weiter stabilisiert werden. Der Abgabesatz für abgabepflichtige Unternehmen an die Künstlersozialkasse sank auf 3,9% und bleibt auch 2011 stabil. Der Runde Tisch des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Deutschen Kulturrates zur Sicherung der Künstlersozialversicherung wird unter der neuen Bundesregierung fortgeführt.

Gemeindefinanzkommission: Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, der Deutsche Kulturrat und der Deutsche Olympische Sportbund haben sich 2010 erstmals in einem gemeinsamen Appell an die Mitglieder der Gemeindefinanzkommission gewandt. Sie appellieren an die Mitglieder der Kommission zur Neuordnung der Gemeindefinanzen, die kommunalen Finanzen nachhaltig auf ein sicheres Fundament zu stellen, damit das soziale, kulturelle und sportliche Leben in unseren Städten und Gemeinden nicht durch kurzfristige Sparmaßnahmen beeinträchtigt wird.

Kulturpolitik der Bundesregierung: 2010 stieg wiederum der Kulturetat des Bundeskanzleramtes und das Auswärtige Amt hat bei der Errichtung der Künstlerakademie Tarabya in Istanbul gerade noch einmal die Kurve bekommen. Das zwölf Punkte-Programm von Kulturstaatsminister Neumann zum Urheberrecht macht unmissverständlich deutlich, dass es ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt geben kann.

Initiative Transparente Zivilgesellschaft: Transparency International Deutschland e.V. hat gemeinsam mit zahlreichen Partnern aus dem gemeinnützigen Sektor, u.a. mit dem Deutschen Kulturrat e.V., die Initiative Transparente Zivilgesellschaft gestartet. Ziel der Initiative ist es, einen einheitlichen Transparenz-Mindeststandard im gesamten gemeinnützigen Sektor zu etablieren. Erstmals haben sich wichtige Akteure aus fast allen Sparten des gemeinnützigen Sektors für eine solche Initiative zusammengefunden.

Negativ

Kulturfinanzierung: Das Einbrechen der öffentlichen Kulturfinanzierung besonders in den Kommunen ging 2010 auf breiter Front weiter. Besonders ärgerlich war, dass im Kulturfinanzbericht 2010, herausgegeben vom Statistischen Bundesamt und den Statistischen Landesämtern, der falsche Eindruck erweckt wurde, als hätten die Kulturausgaben in den vergangenen Jahren inklusive des Jahres 2010 nur Steigerungen erfahren.

Nothilfefonds Kultur: Der Deutsche Kulturrat hatte 2010 einen Nothilfefonds Kultur des Bundes gefordert, der dazu dienen soll, kommunale Kultureinrichtungen kurzzeitig zu unterstützen, die aufgrund der Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise in eine Schieflage gekommen sind. Der Nothilfefonds wurde, wegen der angeblichen fehlenden Zuständigkeit des Bundes, nicht eingerichtet.

Staatsziel Kultur im Grundgesetz: Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat verpassten auch 2010 die Chance, durch die Aufnahme des Staatsziels Kultur ins Grundgesetz die sogenannte freiwillige öffentliche Aufgabe "Kulturfinanzierung" etwas fester zu gestalten.

Freiwilliger Zivildienst: Der Deutsche Kulturrat lehnt die Einrichtung des freiwilligen Zivildienstes unter staatlicher Zuständigkeit ab. Besonderes Merkmal der Freiwilligendienste ist die Staatsferne. Die Bundesregierung verfolgt hier deutlich eine anderer Linie.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Licht und Schatten gab es in der Kulturpolitik 2010. Ruhr2010 war einer der kulturpolitischen Lichtblicke, die Einsparungen in vielen Kommunen und einigen Bundesländern bei der Kultur warfen dagegen lange Schatten. Die Bundesregierung hat zwar ihren Kulturhaushalt im Innland positiv entwickelt, für die notleidenden Kulturhaushalte der Kommunen und einiger Länder hat sie aber jede Hilfe verweigert. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Gemeindefinanzkommission die kommunalen Finanzen nachhaltig auf ein sicheres Fundament stellen wird und damit das soziale, kulturelle und sportliche Leben in unseren Städten und Gemeinden wieder mehr Luft zum Atmen erhalten."