Im Rahmen des heute vom Bundeskabinett beschlossenen Haushalts erhöht sich der Kulturhaushalt 2008 auf rund 1,1 Mrd. Euro. Er wird damit in der Amtszeit von Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum dritten Mal in Folge angehoben, diesmal um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte dazu: „Einmal mehr ist deutlich geworden, dass die Bundesregierung die Förderung der Kultur als Zukunftsinvestition ansieht. Es ist erneut gelungen, den Kulturhaushalt zu stärken und damit den hohen Stellenwert der Kultur für die Bundesregierung zu dokumentieren. So können auch im neuen Haushaltsjahr wichtige Akzente in der Kulturpolitik gesetzt werden.“
Für die Deutsche Welle sind im kommenden Jahr 4 Mio. Euro zusätzlich vorgesehen. Hiermit wird eine Forderung des Koalitionsvertrags erfüllt, die Deutsche Welle in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu stärken. Die zusätzlichen Mittel kommen insbesondere dem arabischen Programm und der Realisierung der Kooperation der Deutschen Welle mit ARD und ZDF im Fernsehbereich zugute.
Der Bund wird gemeinsam mit dem Freistaat Thüringen bereits im nächsten Jahr die Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar um 2,5 Mio. Euro deutlich erhöhen, das ist eine Steigerung um 20 %. Im Jahr 2008 wird die Stiftung von Bund und Land jeweils 10,2 Mio. Euro erhalten. Zusammen mit dem Finanzierungsbeitrag der Stadt Weimar betragen die öffentlichen Zuschüsse dann insgesamt 22,5 Mio. Euro. Für die Folgejahre 2009 und 2010 sind weitere Erhöhungen vorgesehen, so dass die Stiftung ab 2010 dauerhaft über zusätzliche Mittel in Höhe von 4 Mio. Euro verfügen kann. Damit wird der Bund seiner Verantwortung für die Erhaltung dieses herausragenden nationalen und europäischen Kulturerbes gerecht.
Mit einer Verdoppelung der Ansätze für die Gedenkstättenförderung auf insgesamt ca. 20 Mio. Euro wird der Koalitionsvereinbarung Rechnung getragen, die die Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes vorsieht. Die Unterstützung der Bundesregierung für national bedeutsame Gedenkstätten zur NS-Terrorherrschaft wird verstetigt, und die Aufarbeitung der SED-Diktatur wird in angemessener Weise verstärkt.
Mit Blick auf das dauerhaft hohe Besucherinteresse an dem Holocaust-Mahnmal erhält die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas eine um 355.000 Euro erhöhte Zuwendung.
Um im Jahr 2010 die Kulturhauptstadt Essen mit 10 Mio. Euro unterstützen zu können, wird im Haushalt 2008 eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung ausgebracht. Diese Ermächtigung erlaubt es, die notwendigen Vorbereitungen für das Jahr 2010 zu treffen.
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