Kooperation zwischen Bund und Ländern in Bildungsfragen ist sinnvoll und notwenig

Berlin, den 20.05.05. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert bereits seit langem, dass die Kultur- und Bildungspolitik in kooperativer Weise von Bund und Länder gemeinsam zu verantworten ist.

Der Deutsche Kulturrat freut sich, dass in der aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung "Struktur und Organisation des Bildungswesens in Bundesstaaten - Ein internationaler Vergleich" (www.bertelsmann-stiftung.de) die Position des Deutschen Kulturrates bestätigt wird.

In dem internationalen Vergleich der Bertelsmann-Stiftung wurden 14 föderal organisierte Staaten mit Blick auf ihren Bildungsbereich gegenübergestellt. Es wurde festgestellt, dass in allen untersuchten Staaten sämtliche staatliche Ebenen an der Erfüllung der Aufgaben im Erziehungs- und Bildungswesen beteiligt sind. Selbst in jenen Staaten, die eine besonders starke Dezentralisierung haben wie Australien, Kanada, Schweiz und USA, wirkt die Zentralregierung im Bildungssektor substanziell mit.

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag wird die Arbeit an der Föderalismusreform wieder aufgenommen werden. Einige Ländern fordern schon jetzt den vollständigen Rückzug des Bundes aus der Bildungspolitik.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Die Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung beweist einmal mehr, dass Kooperation zwischen Bund und Ländern in Bildungsfragen sinnvoll und notwenig ist. Sie entspricht den internationalen Geflogenheiten auch bei dezentral organisierten Staaten. Sollte sich der Bund auf Druck der Länder vollständig aus der Bildungspolitik zurückziehen müssen, würde Deutschland damit einen einsamen Sonderweg beschreiten. Was wir brauchen, ist mehr Zusammenarbeit in der Bildungspolitik, um die großen Herausforderungen meistern zu können.“