Quo vadis, Deutschland? Mittlerweile sind die Entwürfe der Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagwahl am 23. Februar 2025 veröffentlicht. Darin fristet die Kultur in aller Regel ein Nischendasein – und Musik als eigenständiger Bereich wird erst gar nicht erwähnt. Dies macht ein Abgleich der Wahlprogramme mit den zentralen Themen und Forderungen des Deutschen Musikrats, die als Positionspapier für den Bundestagswahlkampf veröffentlicht wurden, deutlich.

Absätze

"Die Bedeutung des Kultur- und speziell des Musiklebens wird im Bundestagwahlkampf 2025 viel zu wenig beachtet."
Autor
Antje Valentin, Generalsekretärin des Deutschen Musikrats

Antje Valentin, Generalsekretärin des Deutschen Musikrats, betont: „Über 15 Millionen Menschen machen in Deutschland Musik. Das ist bei weitem keine Nischengruppe – und doch werden die Interessen, aber auch die Bedeutung des Kultur- und speziell des Musiklebens im Bundestagwahlkampf 2025 viel zu wenig beachtet. Im Gegenteil: Die Schwerpunktsetzungen der Parteien, wie man sie nun in den Wahlprogrammen nachlesen kann, werfen große Fragen auf und sind zum Teil ein Armutszeugnis für die Verfassung der Parteien und unserer Demokratie. Zwar finden sich Vorhaben zur besseren existenziellen Absicherung von Kulturschaffenden zumindest bei Parteien wie der SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und dem BSW, und auch die Stärkung der Kreativwirtschaft sowie der Schutz von Urheberrechten haben es bei allen Parteien, die Aussicht auf Einzug in den Bundestag haben, in die Programme geschafft. SPD und FDP plädieren zudem dafür, Kultur als Staatsziel in der Verfassung zu verankern. Doch den Begriff ‚Amateurmusik‘ zum Beispiel (in der sich in Deutschland über 14 Millionen Menschen engagieren) sucht man in den Programmen vergeblich. Kulturelle Bildung war nur der SPD, der CDU/CSU und dem BSW eine Bemerkung wert, Themen wie die Förderung künstlerischer Therapien kommen nirgends vor. Auch bei den Themen Nachhaltigkeit und Vielfalt verzichten die Parteien auf die inhaltlich so sinnvolle Verbindung mit Kultur. Fazit: Kultur läuft im Kulturland Deutschland bei den Parteien derzeit oft unterm Radar – die Konsequenzen trägt unsere Gesellschaft.“

­­In der Abschlusserklärung der UNESCO-Weltkonferenz über kulturelle und künstlerische Bildung 2024 heißt es zu Recht: „Kultur ist das Herzstück dessen, was uns zu Menschen macht, und bildet die Grundlage für unsere Werte, Entscheidungen und Beziehungen zueinander und zur Natur. Sie stattet uns mit der Fähigkeit zu kritischem Denken, mit Identitätsbewusstsein und der Fähigkeit aus, Unterschiede zu respektieren und bereitwillig anzunehmen.“ Fördert man solche Fähigkeiten in der Gesellschaft, fördert man auch demokratisches Verhalten: Dieser grundlegende Zusammenhang muss sich in den Parteiprogrammen und insbesondere in der politischen Arbeit der kommenden Bundesregierung widerspiegeln.