Heute wurde im Deutschen Bundestag das KRITIS-Dachgesetz (Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen) verabschiedet. Dass die kritische Infrastruktur in Deutschland dringend gesichert und gestärkt werden muss, wurde nicht zuletzt Anfang dieses Jahres in Berlin deutlich, als nach einem Anschlag auf eine Stromtrasse rund 100.000 Menschen mehrere Tage keine Stromversorgung hatten.
Der Deutsche Kulturrat bedauert sehr, dass Kultur nicht unter den Sektoren aufgeführt werden, die unter das KRITIS-Dachgesetz fallen. Kultur wird ausschließlich in der Gesetzesbegründung genannt. Damit wurde ein Vorschlag des Bundesrats, Kultur und Medien unter den aufgeführten Sektoren der kritischen Infrastruktur zu nennen, aber mit eigenen Vorgaben zu versehen, nicht aufgegriffen.
Die gewachsene Bedrohungslagen durch den Klimawandel, Naturkatastrophen und auch Kriege sind immer deutlicher spürbar und betreffen die Kulturinfrastruktur unmittelbar. Kultur hat eine wesentliche identitätsstiftende Funktion für die Gesellschaft, ohne die ein Zusammenhalt gerade in Krisenzeiten nicht möglich ist. Ihr Schutz ist zentral.
Der Deutsche Kulturrat wird in diesem Jahr ein besonderes Augenmerk auf den Kulturgutschutz legen. Er arbeitet an einer umfänglichen Positionierung zu diesem Thema und wird sich aktiv mit konkreten Vorschlägen in die Erarbeitung der KRITIS-Resilienzstrategie einbringen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Kultur hat eine zentrale Bedeutung für die Gesellschaft. Sie ist identitätsstiftend und stärkt die Resilienz einer Gesellschaft. Die in den Museen, Archiven, Bibliotheken und anderen Einrichtungen aufbewahrten Kulturgüter sind von unschätzbarem ideellen und von hohem, teils sehr hohem materiellem Wert. Die geplante KRITIS-Resilienzstrategie der Bundesregierung muss den Schutz von Kultur sicherstellen. Bund, Länder und Kommunen müssen die ausreichenden finanziellen und personellen Ressourcen für Schutzmaßnahmen bereitstellen. Es geht darum jetzt Vorsorge zu treffen, um im Gefahrenfall abgestimmt und zielgerichtet agieren zu können.“