Bundesländer gefährden Finanzierung der Akademie der Künste

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist tief besorgt, dass am 14.05.2004 der Bundesrat die Übernahme der Akademie der Künste durch den Bund verhindern will.

Im Rahmen des Hauptstadtkulturvertrags hat der Bund sich bereit erklärt, die Akademie der Künste Berlin-Brandenburg zu übernehmen. Er will dauerhaft 18 Mio. Euro im Jahr für die Finanzierung der Akademie der Künste zur Verfügung stellen. Ohne diese Finanzierungszusage ist die Existenz der Akademie der Künste gefährdet.

Das Land Baden-Württemberg hat einen Antrag zur Sitzung des Bundesrates am 14.05.2004 eingebracht, der die Übernahme der Akademie der Künste durch den Bund verhindern soll. Dieser Antrag wurde vom Kulturausschuss des Bundesrates mit zehn zu drei Stimmen bei drei Enthaltungen angenommen.

In dem Antrag an den Bundesrat wird grundsätzlich in Frage gestellt, dass der Bund die Akademie der Künste übernehmen darf. Damit verlassen die Länder den am 26. Juni 2003 in der Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam getroffenen Beschluss über unstrittige Aktivitäten des Bundes im Kulturbereich.

Der Deutsche Kulturrat fordert die Länder auf, die Übernahme der Akademie der Künste durch den Bund nicht zu behindern und die bislang unstrittigen Finanzierungskompetenzen des Bundes im Kulturbereich nicht erneut in Frage zu stellen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: "Es ist tief bedauerlich, dass einige Länder die zwischen Bund und Ländern gefundene Einigung über die Kulturförderung nun wieder in Frage stellen. Dass nun gerade an der ehemals Preußischen Akademie der Künste in Berlin, die eindeutig von gesamtstaatlicher Bedeutung ist, ein Exempel statuiert werden soll, zeigt mit welcher Deutlichkeit die Entflechtung im Kulturbereich durchgesetzt werden soll. Einige Bundesländer bereiten offensichtlich eine groß angelegte Attacke auf die Kulturkompetenz des Bundes in der Föderalismuskommission vor."