Bündnis 90/Die Grünen: Kulturelle Räume stärken

Bündnis 90/Die Grünen haben gestern ihr Wahlprogramm für die voraussichtlich im Herbst dieses Jahres stattfindende Bundestagswahl verabschiedet.

Im Kapitel 6 „Offene Gesellschaft und demokratische Teilhabe – Bürgerrechte stärken“ finden sich unter der Unterüberschrift „Kulturelle Räume stärken“ die kulturpolitischen Aussagen von Bündnis 90/Die Grünen. Bündnis 90/Die Grünen bekennen sich zu einem vielfältigen kulturellen Leben. Kultur ist laut ihrem Wahlprogramm Bedingung für die demokratische Gesellschaft und zentrale Dimension eines selbstbestimmten Lebens. Der Deutsche Kulturrat begrüßt, dass sich Bündnis 90/Die Grünen für die Stärkung der kommunalen Kulturfinanzierung sowie des Bürgerschaftlichen Engagements einsetzen wollen, um diese Vielfalt des kulturellen Lebens zu sichern.

Der Deutsche Kulturrat begrüßt weiter die deutlichen Worte im Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen für angemessene steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen für Künstlerinnen und Künstler. Den Deutschen Kulturrat freut das klare Votum von Bündnis 90/Die Grünen, dass die soziale Lage der Künstler verbessert werden muss und dass mit der geplanten Bürgerversicherung die Lebens- und Erwerbssituation der Mitglieder der Künstlersozialkasse unterstützt werden soll.

Ebenso begrüßt der Deutsche Kulturrat, dass Bündnis 90/Die Grünen die Aufnahme des Staatsziels Kultur in das Grundgesetz befürworten.

Den Deutschen Kulturrat freut, dass sich Bündnis 90/Die Grünen für die Verabschiedung und anschließende Ratifizierung UNESCO-Konvention zum Schutz kulturellen Vielfalt einsetzen wollen.

Besonders wichtig ist aus Sicht des Deutschen Kulturrates die klare Aussage von Bündnis 90/Die Grünen, dass die Auswärtige Kulturpolitik zu den wichtigsten Instrumenten für Völkerverständigung und internationale Beziehungen gezählt wird und die nicht-staatlichen Mittlerorganisationen wie Goethe-Institut und DAAD gestärkt werden sollen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Der Entwurf des Wahlprogramms von Bündnis 90/Die Grünen sprach hinsichtlich der Auswärtigen Kulturpolitik noch eine deutlichere Sprache. Hier wurde dem Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen Bundesaußenminister Fischer ins Stammbuch geschrieben, dass die Mittel der Auswärtigen Kulturpolitik nicht weiter gekürzt werden dürfen. Dieses wurde in der Endfassung des Wahlprogramms zurückgenommen und es ist nun von einer Stärkung die Rede. Insgesamt stellen sich Bündnis 90/Die Grünen aber als kulturpolitisch aktive Partei auf. Besonders wichtig sind dem Deutschen Kulturrat die Aussagen zur sozialen Sicherung der Künstler.“