Mit einer Veranstaltung der Berliner Kulturkonferenz im Rangfoyer des Deutschen Theaters Berlin wurde am Montagabend ein entscheidender Schritt zur Realisierung eines Berliner Kulturfördergesetzes vollzogen. Vor mehr als 120 Gästen bestehend aus Kultur-Akteur:innen von Freier Szene und Institutionen, aus Kulturpolitik, Verwaltung und interessierter Zivilgesellschaft wurden die Ergebnisse eines fast einjährigen Beteiligungsprozesses vorgestellt.
Das Ziel eines Kulturfördergesetzes: Planbarkeit, Transparenz, Verlässlichkeit und langfristige Stabilität für die Berliner Kulturlandschaft
Seit April 2025 haben über 120 Akteurinnen und Akteure der Berliner Kulturszene in einem breit angelegten Prozess zentrale Inhalte für das kommende Gesetz erarbeitet. Das nun vorgelegte, rund 150-seitige Dossier bündelt die Positionen und Forderungen der Kulturlandschaft und dient als fundierte Arbeitsgrundlage für den weiteren Gesetzgebungsprozess.
Kultursenatorin betont Bedeutung der Debatte
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson sagte: „Kultur ist lebensnotwendig, Kultur ist essenziell für unser Zusammenleben. Ich gehe davon aus, dass ein Kulturfördergesetz die Bedeutung des Kulturbereichs gegenüber anderen Politikfeldern sichtbar stärken kann. Ich finde es wichtig diese Debatte zu führen, unterschiedliche Perspektiven zu hören und gemeinsam abzuwägen. Auch wenn ich eine gewisse Distanz zu diesem Thema bewahre. Diese Distanz verstehe ich nicht als Ablehnung, sondern als Haltung der Offenheit und der Sorgfalt“.
Die Künstlerin Simone Dede Ayivi setzt durch ihren Impuls ein starkes Zeichen für Teilhabe und gesellschaftliche Verantwortung: „Es hält sich leider das Gerücht, Kunst entstünde aus Knappheit oder Leid. Das ist nicht wahr. Sie entsteht trotzdem. Nicht deswegen. Unsere Arbeit existiert, weil wir jede Nische finden, jeden Cent zusammenkratzen, jede Sekunde nutzen. Sie entsteht, obwohl wir in beruflicher Unsicherheit leben: zu wenig verdienen, Existenzängste haben und niemals krank werden dürfen. Trotzdem. Nicht deswegen.“
Podiumsdiskussion: Planungssicherheit als demokratischer Auftrag
In der anschließenden Debatte diskutierten Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat), Prof. Dr. Markus Hilgert (Kulturpolitische Gesellschaft) mit Wibke Behrens (Berliner Kulturkonferenz) über die Chancen einer gesetzlichen Verankerung.
Olaf Zimmermann stellte heraus: „Berlin braucht ein Kulturfördergesetz.
Gerade in diesen Zeiten sind verlässliche und transparente Kulturförderstrukturen wichtig. Die Berliner Kulturszene hat nun dankenswerterweise einen konkreten Vorschlag vorgelegt. Der Ball liegt nun bei der Kulturverwaltung, namentlich der Kultursenatorin und dem Regierenden Bürgermeister und bei den Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses. Ich hoffe sehr, dass die Diskussion jetzt Fahrt gewinnt und ein Kulturfördergesetz Berlin schnell auf den Weg gebracht wird.“
Prof. Dr. Markus Hilgert sagte: "Eine erfolgreiche und widerstandsfähige Gesellschaft ist ohne einen leistungsstarken und vielfältigen Kultursektor nicht vorstellbar. Eine zentrale Aufgabe der Kulturpolitik ist, stabile Rahmenbedingungen für Akteur:innen und Einrichtungen in der Kultur zu schaffen. Gerade in Krisenzeiten ist ein Kulturfördergesetz damit auch ein zentrales Instrument zur Erhöhung der Resilienz. Ich wünsche mir daher, dass das Land Berlin dieses wichtige Gesetzesvorhaben zügig umsetzt."
Ein Signal gegen die Unsicherheit
Der breit angelegte Prozess, der nun in die zweite Phase geht, verdeutlichte den massiven Bedarf an strukturellen Reformen. In Zeiten von Kürzungsdebatten und volatilen Förderentscheidungen fungiert das Gesetz derzeit als ein Versuch, dass Politik, Verwaltung und Akteur*innen gemeinsam für kulturelle Vielfalt und langfristige Stabilität einen Rahmen schaffen. Der Vorstand der Berliner Kulturkonferenz e.V. sagt:
„Mit dem vorliegenden Papier ist es uns gelungen, in einem ersten wichtigen Schritt Positionen der vielfältigen Berliner Kulturlandschaft zusammenzutragen. Dafür gilt besonders allen Mitwirkenden unser herzlicher Dank. Gerade in politischen Zeiten, die den Kulturbetrieb durch die überproportionalen Kürzungen massiv schwächen, war es eine weitere Anstrengung, visionär und zuversichtlich nach vorne zu blicken.
Dies hat sich gelohnt: Wir haben nun die Grundlage für die Fortsetzung unseres konstruktiven Dialogs mit Politik und Verwaltung. Ziel muss es sein, ein Gesetz zeitnah zu verabschieden, welches der Bedeutung der Kultur für diese Stadt entspricht.“
Über die Berliner Kulturkonferenz e.V.
Das größte Bündnis der Berliner Kulturverbände mit eigener Rechtsform entstand Ende 2023 aus der Initiative für ein Berliner Kulturfördergesetz mit dem Anspruch, die gesamte Breite und Vielfalt der organisierten Berliner Kulturlandschaft gegenüber Politik und Öffentlichkeit zu vertreten.