Behörden und kulturpolitische Gremien

Neben der direkten finanziellen Unterstützung der Musikkultur durch die öffentliche Hand beeinflussen Parlamente und Regierungen auf Bundes- und Länderebene durch gesetzgeberische und verwaltungsrechtliche Maßnahmen die Entwicklung des Musiklebens in entscheidendem Maß.

Auf Bundesebene prägen neben der Förderung von Projekten von gesamtstaatlicher Bedeutung auch gesetzliche Regelungen in der Steuer-, Sozial-, Jugend-, Rechts-, Wirtschafts- und Außenpolitik bestimmte für die Entwicklung des Musiklebens bedeutsame Teilbereiche. So gibt es kulturrelevante Regelungen im Einkommenssteuerrecht sowie im Körperschafts-, Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht. Darüber hinaus enthält auch das Vereinsförderungsgesetz für die Vereine im Bereich der Musik, z. B. für die zahlreichen Chöre, Laienorchester und -ensembles, Regelungen zur steuerlichen Förderung und zur Vereinfachung der Besteuerung. Unmittelbar auf die soziale und rechtliche Stellung der Künstler wirken sich das Künstlersozialversicherungsgesetz und das Urheber- und Urhebervertragsrecht aus. Zur Ausgestaltung und Verbesserung der kulturellen Zusammenarbeit schließt die Bundesregierung Kulturabkommen mit anderen Staaten. Durch Projekte und Maßnahmen im Rahmen der auswärtigen Kulturpolitik wird über das Musikleben in der Bundesrepublik Deutschland informiert; darüber hinaus werden Zusammenarbeit und interkultureller Austausch gefördert.

In den Bundesländern werden – neben den direkten finanziellen Zuwendungen an Institutionen des Musiklebens – Rahmenbedingungen insbesondere in den Bereichen Schule, Hochschule, Jugend- und Laienmusikpflege sowie Bibliothekswesen gesetzt.

Die Kommunen prägen die Infrastruktur des örtlichen und regionalen Musiklebens durch direkte Unterstützung von Institutionen und einzelnen Projekten. Dabei sind zweifellos auch in den kulturellen Aktivitäten der Gemeinden und kleineren Städte, der Landkreise und anderen Gebietskörperschaften sowie teilweise auch der Bezirksregierungen überaus wichtige Beiträge zur musikkulturellen Versorgung größerer Bevölkerungskreise zu sehen.

In diesen Rubriken werden die für den Musikbereich wichtigen Entscheidungsgremien der verschiedenen politischen Ebenen in Legislative und Exekutive strukturell und personell aufgezeigt. Nachgeordnete Behörden sind ihrem Aufgabenbereich entsprechend den einzelnen Rubriken zugeordnet. Angaben über die Spitzen der politischen Verwaltungen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene liegen jeweils aktuell z. B. auch im Taschenbuch des Öffentlichen Lebens und im Fischer Weltalmanach vor.

 

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